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AFD - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker
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06.12.2023
07:57 Uhr
Umfrage: Alice Weidel überholt Scholz, Habeck und Lindner in der Beliebtheit
In einer aktuellen Insa-Umfrage für die Bild-Zeitung hat AfD-Chefin Alice Weidel mit 37,1 Prozent die Spitzenpolitiker Olaf Scholz (SPD, 34,7 Prozent), Robert Habeck (Grüne, 35,8 Prozent) und Christian Lindner (FDP, 36,5 Prozent) überholt und ist nun auf Platz 14 der beliebtesten Politiker Deutschlands. Dies könnte auf eine Präferenz für konservativere Politik in Deutschland hindeuten, jedoch sind endgültige Schlüsse noch zu früh. Auch die AfD konnte zulegen und liegt nun mit 22,5 Prozent auf Platz zwei hinter der Union. Währenddessen hat Sahra Wagenknecht, die eine eigene Partei gründen möchte, an Beliebtheit verloren und fiel vom fünften auf den achten Platz zurück. Die Umfrageergebnisse könnten eine Verschiebung der politischen Präferenzen in Deutschland anzeigen, aber die zukünftige Entwicklung bleibt abzuwarten.
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05.12.2023
18:46 Uhr
Robert Habeck: Opfer eines russischen Fake-Anrufs
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck ist offenbar auf einen gefälschten Anruf russischer Trolle hereingefallen, die sich als Vertreter der Afrikanischen Union ausgaben. Das Bundeswirtschaftsministerium bestätigte das Gespräch, betonte jedoch, dass keine sicherheitsrelevanten oder vertraulichen Informationen geteilt wurden. Das Gespräch wurde mehrfach durch technische Probleme unterbrochen. Die Trolle veröffentlichten einen vierminütigen Zusammenschnitt des Gesprächs auf Telegram und Youtube, die Authentizität der dargestellten Inhalte konnte jedoch nicht bestätigt werden. Habeck erklärte in dem Mitschnitt, dass er der Ukraine dabei helfen wolle, trotz russischer Angriffe ihr Getreide zu exportieren. Nach dem Anruf wies der deutsche Nachrichtendienst auf eine Kontaktaufnahme unter falscher Identität hin, woraufhin das Ministerium die Sicherheitsprotokolle überprüfte und schärfte. Habeck ist nicht der erste deutsche Politiker, der auf einen solchen Anruf hereinfällt; auch Angela Merkel wurde bereits Opfer eines solchen Vorfalls.
05.12.2023
15:45 Uhr
Scharfe Kritik an Ampelregierung: Bundesrechnungshof mahnt verfassungswidriges Handeln an
Die Ampelregierung steht unter Kritik, nachdem der Bundesrechnungshof den Entwurf zum Nachtragshaushalt 2023 als verfassungswidrig bezeichnet hat. Die Regierung wird beschuldigt, die Schuldenbremse durch Deklarierung einer Krise aushebeln zu wollen. Der Bundesrechnungshof kritisiert, dass bei der Berechnung der erlaubten Kreditaufnahme nicht alle Sondervermögen berücksichtigt wurden und eine rückwirkende Legitimation bereits getroffener Entscheidungen gegen das parlamentarische Budgetrecht verstoßen könnte. Eine Mahnung des Bundesrechnungshofes fordert, dass die Haushaltsplanung 2024 verfassungsrechtlich einwandfrei sein sollte. Die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel kritisiert "Haushalts-Tricksereien" der Bundesregierung und bezeichnet die "außergewöhnliche Notlage" als Ausrede für mangelnde Haushaltsführung. Es bleibt unklar, wie die Regierung auf diese Mahnung reagieren wird.
05.12.2023
07:46 Uhr
Die Kostenexplosion der Flüchtlingsunterbringung in Berlin
Berlin steht vor hohen Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen. Tägliche Ausgaben für zwei große Zentren und Hotelzimmer betragen insgesamt 1,17 Millionen Euro. Die XXL-Unterkunft Tegel kostet 1 172 204,53 Euro pro Tag und beherbergt 3408 Ukrainer und 1333 Asylbewerber aus anderen Ländern. Die ehemalige Flughafenunterkunft Tempelhof verursacht Kosten von 228 000 Euro pro Tag für 1359 Plätze. Hotels und Hostels belasten die Stadt mit 101 046 Euro pro Tag für 1617 belegte Plätze. Die Kosten für die Anmietung von Hotelzimmern betragen in diesem Jahr bereits 12,8 Millionen Euro, verglichen mit 3,4 Millionen Euro im Vorjahr. Die enormen Kosten werfen Fragen auf, ob es sinnvoller wäre, in nachhaltige Lösungen und Integration zu investieren.
04.12.2023
11:54 Uhr
Union setzt sich an die Spitze: Die aktuellen Umfrageergebnisse und ihre Implikationen
Die neuesten Umfragewerte zeigen eine Verschiebung in der politischen Stimmung in Deutschland. Aktuell liegt die Union vor der AfD und der SPD, gefolgt von den Grünen, der FDP und der Linken. Diese Veränderung könnte auf Unzufriedenheit mit der Ampelregierung und ein Wiedererstarken konservativer Werte zurückzuführen sein. Nach einem Höhenflug im Jahr 2021 sind die Grünen wieder unter die 20-Prozent-Marke gefallen, möglicherweise aufgrund von Kritik an ihrer ideologischen Ausrichtung. Die AfD hält sich stabil bei etwa 20 Prozent, während die FDP bei etwa sieben Prozent liegt und die Linke an der Fünfprozenthürde kratzt. Diese Ergebnisse zeigen eine Suche nach Alternativen zu den etablierten Parteien. Aus den Umfragen lassen sich diverse mögliche Koalitionen ableiten. Die weitere Entwicklung der politischen Stimmung in Deutschland bleibt abzuwarten.
04.12.2023
11:50 Uhr
Joachim Gauck: "Nicht alles, was wir nicht mögen, können wir verbieten"
Der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck äußerte sich in einem Interview mit der "Augsburger Allgemeinen" gegen ein Verbot der AfD. Er betonte, dass "nicht alles, was wir nicht mögen, können wir verbieten" und dass nicht jeder AfD-Wähler automatisch ein Nazi sei. Gauck kritisierte jedoch, dass ein Teil der AfD-Wähler eine Rückkehr zu früheren Zeiten ohne Ausländer wünsche und dabei nicht hinterfrage, wer dann die Ernte einbringen würde. Gauck äußerte den Wunsch, dass Deutschland ohne die AfD "schöner" wäre, betonte aber auch, dass die Partei in freien Wahlen gewählt wurde und der Gesellschaft eine politische Würde zugesprochen hat. Er zeigte sich zuversichtlich, dass die deutsche Demokratie stark genug sei, um mit der AfD umzugehen. Aktuelle Umfragen zeigen, dass die AfD bundesweit zwischen 19 und 22 Prozent erreicht und in den kommenden Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen auf Werte von mehr als 30 Prozent kommen könnte.
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