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07.09.2024
08:05 Uhr

Olaf Scholz: Optimismus trotz Wahldebakel - Kanzler in eigener Blase?

Olaf Scholz: Optimismus trotz Wahldebakel - Kanzler in eigener Blase?

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zeigt sich unbeeindruckt von den schlechten Wahlergebnissen der SPD bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen. Trotz der alarmierenden Verluste glaubt er fest an seine Wiederwahl als Kanzler. In einem Interview mit dem „Tagesspiegel“ äußerte er seine Zuversicht, dass die SPD und er selbst 2025 ein starkes Mandat erhalten werden.

Scholz in seiner eigenen Blase?

Die jüngsten Ergebnisse der Landtagswahlen, bei denen die AfD beunruhigend hohe Stimmanteile erzielte, während die SPD und ihre Ampelpartner Grüne und FDP schwache Resultate verbuchten, scheinen Scholz nicht aus der Ruhe zu bringen. Er betonte, dass er fest davon ausgehe, dass die SPD auch die nächste Bundesregierung anführen werde. Diese Haltung könnte jedoch als Abgehobenheit interpretiert werden, da die Realität für die SPD derzeit alles andere als rosig aussieht.

Unterstützung von Pistorius

Auf die Frage nach einer möglichen Kanzlerkandidatur seines Verteidigungsministers Boris Pistorius, der in Umfragen oft vor Scholz liegt, reagierte der Kanzler gelassen. Er betonte, dass auch Pistorius ihn weiterhin als Kanzler sehen wolle. Scholz verwies darauf, dass er sich vorgenommen habe, Umfragen nie zu kommentieren und dass er schon oft Wahlen gewonnen habe, obwohl die Prognosen dagegen sprachen.

AfD-Ergebnisse alarmierend

Mit Blick auf die Erfolge der AfD in Sachsen und Thüringen bezeichnete Scholz die Wahlergebnisse als „sehr bedrückend und alarmierend“. Er zeigte sich enttäuscht darüber, dass die SPD in diesen Bundesländern nicht besser abgeschnitten habe, obwohl er ihrer Arbeit vor Ort Anerkennung zollte.

Probleme in der Ampelkoalition

Scholz räumte ein, dass die Ampelkoalition oft von öffentlichem Streit begleitet wurde. Viele Entscheidungen seien im „Pulverdampf“ der Auseinandersetzungen untergegangen, obwohl sie richtungsweisend gewesen seien. Dennoch zeigte er sich überzeugt, dass die Regierung bis zum Ende der Legislaturperiode 2025 zusammenhalten werde.

Realistische Ziele für Deutschland

Für die kommende Bundestagswahl betonte Scholz die Bedeutung von Charakter und Ehrlichkeit. Er warnte vor unrealistischen Versprechungen und hob hervor, dass die SPD pragmatische und realistische Vorstellungen für die Zukunft Deutschlands formulieren wolle. Dies sei entscheidend, um das Land wirklich voranzubringen.

Abschließend äußerte sich Scholz positiv über den SPD-Ministerpräsidenten von Brandenburg, Dietmar Woidke, und dessen Politik, die das Wirtschaftswachstum in Brandenburg stark gefördert habe. Woidke werde auch nach der Landtagswahl im September Ministerpräsident bleiben, so Scholz.

Es bleibt abzuwarten, ob Scholz' Optimismus gerechtfertigt ist oder ob er sich in einer politischen Blase befindet, die ihn von den tatsächlichen Herausforderungen der SPD und der Ampelkoalition abkapselt.

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