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07.09.2024
10:27 Uhr

Andrij Melnyk fordert Scholz zu diplomatischen Gesprächen mit Moskau auf

Andrij Melnyk fordert Scholz zu diplomatischen Gesprächen mit Moskau auf

Inmitten der anhaltenden Spannungen und des Krieges in der Ukraine hat Andrij Melnyk, der frühere ukrainische Botschafter in Deutschland, Bundeskanzler Olaf Scholz aufgefordert, diplomatische Gespräche mit Moskau zu prüfen. Melnyk, der derzeit als Diplomat in Brasilien tätig ist, betonte die Notwendigkeit, alle diplomatischen Kanäle zu nutzen, um den Konflikt zu beenden.

Ein Appell an die Bundesregierung

Melnyk äußerte in einem Interview mit der Berliner Zeitung, dass Scholz kreativ werden und die bestehenden diplomatischen Möglichkeiten Deutschlands nutzen sollte, um herauszufinden, ob Gespräche mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin sinnvoll wären. „Die Bundesrepublik hat ja immer noch eine Botschaft in Moskau. Und die Hauptsache ist, dass wir Ukrainer den Deutschen vertrauen“, sagte Melnyk.

Globale Vermittlungsbemühungen

Der Diplomat hob hervor, dass im globalen Süden bereits Vermittlungsversuche unternommen werden, die möglicherweise hilfreich sein könnten. Brasilien habe gemeinsam mit China ein Papier vorgelegt, und auch Indien und China seien in konstruktive Gespräche involviert. Melnyk betonte, dass es neue Signale von Putin gebe, wonach er eine Vermittlerrolle dieser Länder akzeptieren könnte.

Deutschland als potenzieller Vermittler

Melnyk sieht Deutschland in einer Schlüsselrolle für mögliche Verhandlungen. „Deutschland könnte eine diplomatische Vermittlung anstoßen“, sagte er. Dabei erinnerte er an die Minsker Vereinbarung von 2015, die von Kanzlerin Angela Merkel und Präsident Francois Hollande initiiert wurde. Diese Initiative sei trotz berechtigter Kritik ein wichtiger Schritt gewesen.

Innenpolitischer Druck auf die Ampel-Regierung

Melnyk wies darauf hin, dass die Erfolge von Sahra Wagenknecht und die Forderungen des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) auch auf Länderebene diplomatische Lösungen zu forcieren, den Druck auf die Ampel-Regierung und die CDU erhöhen. Er warnte vor den Wahlerfolgen der AfD und BSW, die als fünfte Kolonne Russlands agieren könnten, und forderte die Regierung auf, kluge diplomatische Initiativen zu ergreifen, um diesen populistischen Kräften entgegenzutreten.

Die militärische Lage und die Notwendigkeit von Verhandlungen

Melnyk räumte ein, dass sich die militärische Lage für die Ukraine in den letzten Wochen dramatisch verschlechtert habe. Die russische Armee habe die Bombardierung ziviler Ziele intensiviert, was die moralische und psychologische Belastung der ukrainischen Bevölkerung erhöhe. Er betonte die Notwendigkeit, dass die Ukraine bei möglichen Verhandlungen gut vorbereitet sein müsse und dass deutsche Militärhilfen ausgeweitet werden sollten.

Langfristige Sicherheit der Ukraine

Melnyk unterstrich die Bedeutung langfristiger Sicherheitsstrategien für die Ukraine. Auch nach einem möglichen Kriegsende müsse die Ukraine massiv militärisch aufgerüstet werden, um zukünftige russische Angriffe zu verhindern. Dies sei besonders wichtig, solange die Ukraine noch nicht Mitglied der NATO sei.

Es bleibt abzuwarten, ob die Bundesregierung auf Melnyks Appell reagieren wird und ob diplomatische Bemühungen tatsächlich zu einer Deeskalation des Konflikts führen können. Klar ist jedoch, dass die Situation in der Ukraine weiterhin angespannt bleibt und dringende Lösungen erfordert.

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