Saudi-Arabien verpasst Einzug in Uno-Menschenrechtsrat – Ein Rückschlag für das Königreich

Saudi-Arabien hat den Einzug in den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (Uno) knapp verpasst. Der Golfstaat fiel am Mittwoch bei der Wahl der Mitglieder für das Uno-Gremium durch und musste den Marshallinseln den Vortritt lassen. Diese Niederlage stellt einen bedeutenden Rückschlag für die Bemühungen des Königreichs dar, seinen Ruf im Bereich der Menschenrechte zu verbessern.

Ein teurer Image-Wandel

Saudi-Arabien investiert Milliardenbeträge, um sein globales Image von einem Land, das für strenge religiöse Einschränkungen und Menschenrechtsverletzungen bekannt ist, in ein Tourismus- und Unterhaltungszentrum zu verwandeln. Trotz dieser Bemühungen wurde das Land bereits bei der Bewerbung im Jahr 2020 abgelehnt und konnte damit nicht dem 47 Mitglieder zählenden Gremium beitreten.

Die Wahl im Detail

Die Mitglieder des Menschenrechtsrats mit Sitz in Genf werden von der 193 Mitglieder zählenden Uno-Generalversammlung in New York in geografischen Gruppen in geheimer Abstimmung gewählt, um eine gleichmäßige Vertretung zu gewährleisten. Die asiatisch-pazifische Gruppe, zu der auch Saudi-Arabien gehört, war am Mittwoch die einzige, in der es noch Konkurrenz gab. Die Gruppe konnte fünf Mitglieder stellen, hatte aber sechs Bewerber. Am Ende konnten die Marshallinseln mit 124 Stimmen den fünften Platz ergattern, Saudi-Arabien hatte mit 117 Stimmen auf Platz sechs das Nachsehen.

Die Bedeutung des Menschenrechtsrats

Obwohl der Menschenrechtsrat keine rechtlich bindenden Befugnisse hat, erhöhen seine Sitzungen die internationale Aufmerksamkeit auf Menschenrechtsfragen. Der Rat kann Untersuchungen in Auftrag geben, um Missstände zu dokumentieren, die manchmal die Grundlage für die Verfolgung von Kriegsverbrechen bilden. Zu den neu gewählten Mitgliedern zählen die Demokratische Republik Kongo, Äthiopien, Kenia, Tschechien, Nordmazedonien, Bolivien, Kolumbien, Mexiko, Island, Spanien und die Schweiz. Benin, Gambia und Katar wurden für eine zweite dreijährige Amtszeit wiedergewählt.

Ein Blick in die Zukunft

Die neu gewählten Mitglieder werden ihre Amtszeit am 1. Januar 2025 antreten. Für Saudi-Arabien bleibt die Herausforderung bestehen, seinen internationalen Ruf zu verbessern und möglicherweise bei zukünftigen Wahlen erfolgreicher abzuschneiden. Die Frage bleibt jedoch, ob die milliardenschweren Investitionen in den Image-Wandel ausreichen werden, um die tief verwurzelten Bedenken hinsichtlich der Menschenrechtslage im Land zu überwinden.

Insgesamt zeigt dieses Ergebnis deutlich, dass trotz großer finanzieller Anstrengungen und PR-Kampagnen, die internationale Gemeinschaft weiterhin skeptisch gegenüber den Fortschritten Saudi-Arabiens im Bereich der Menschenrechte bleibt. Es bleibt abzuwarten, wie das Königreich auf diesen Rückschlag reagieren wird und welche Maßnahmen es ergreifen wird, um seine Position auf der globalen Bühne zu stärken.