Europäische Finanzaufsicht strebt nach stärkeren zentralisierten Befugnissen

Die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (Esma) strebt danach, ihre Befugnisse zu erweitern und sich zur europäischen Version der US-amerikanischen Securities and Exchange Commission (SEC) zu entwickeln. Dieses Bestreben kommt inmitten eines erneuten Vorstoßes, die Kapitalmärkte der EU zu beleben und die Investitionen im Block zu stärken.

Verena Ross fordert mehr zentrale Befugnisse

Verena Ross, die Vorsitzende der Esma, erklärte, dass es in der neu ernannten Europäischen Kommission ein klares politisches Interesse gebe, die Aufsicht über die EU-Finanzmärkte weiter zu zentralisieren. Sie betonte die Notwendigkeit, insbesondere systemrelevante grenzüberschreitende Infrastrukturanbieter wie Börsen, Clearingstellen und Abwicklungssysteme stärker zu überwachen.

Ross sagte: „Lassen Sie uns evaluieren, in welchen Bereichen es sinnvoll wäre, einen Schritt weiter zur zentralen EU-Aufsicht zu gehen. Wir müssen besonders die systemrelevanten grenzüberschreitenden Infrastrukturanbieter betrachten.“

Esma seit 2011 aktiv

Die Esma wurde 2011 ins Leben gerufen, um die Harmonisierung der Regeln in der EU zu verbessern. Dennoch werden die meisten ihrer Finanzmarktaktivitäten weiterhin von den 27 nationalen Behörden des Blocks überwacht. Die in Paris ansässige Esma beaufsichtigt derzeit relativ wenige Einheiten direkt, darunter Ratingagenturen, zentrale Gegenparteien aus Nicht-EU-Ländern, Verbriefungsregister und Benchmark-Administratoren.

Unterstützung und Widerstand

Die Idee, mehr Befugnisse von den nationalen Behörden auf die Esma zu übertragen, hat in den letzten Monaten an Fahrt gewonnen. Brüsseler Beamte suchen nach Möglichkeiten, die Kapitalmarktaktivitäten zu steigern, um geschätzte zusätzliche Investitionen in Höhe von 800 Milliarden Euro zu finanzieren. Mario Draghi, der ehemalige Präsident der Europäischen Zentralbank, bezeichnete die Transformation der Esma in eine Version der SEC als „einen wichtigen Pfeiler“ zur Stärkung der europäischen Kapitalmärkte.

Draghi sagte: „Esma sollte von einem Gremium, das nationale Regulierungsbehörden koordiniert, zu einem einzigen gemeinsamen Regulierer für alle EU-Wertpapiermärkte übergehen.“ Dies würde bedeuten, der Esma die Befugnis zu geben, große multinationale Emittenten, grenzüberschreitende Finanzmärkte und alle zentralen Gegenparteien zu beaufsichtigen.

Einige kleinere EU-Länder wie Luxemburg und Irland haben sich jedoch gegen diese Idee ausgesprochen, da sie befürchten, dass ihre florierenden Finanzsektoren untergraben werden könnten. Ross ist jedoch überzeugt, dass die Veränderung die Effizienz der europäischen Finanzmärkte sowohl für Investoren als auch für Emittenten verbessern würde.

Schrittweiser Ansatz bevorzugt

Ross betonte, dass ein schrittweiser Ansatz zur Stärkung der Esma-Befugnisse vorzuziehen sei, anstatt zu versuchen, sie über Nacht in eine allmächtige europäische SEC zu verwandeln. „Es geht mehr darum, praktisch zu denken. Wir sollten nicht vergessen, dass die EU-Märkte in Bezug auf die Vielfalt der Rechtssysteme ziemlich unterschiedlich sind,“ sagte sie.

Der Prozess könnte damit beginnen, der Esma mehr Befugnisse zur Überwachung der „größeren, grenzüberschreitenden Akteure“ wie Euronext und Deutsche Börse zu übertragen, die oft nicht nur ein Land oder ein paar Länder, sondern tatsächlich Investoren in der gesamten EU bedienen.

Ross schlug vor, dass die EU eine Gelegenheit mit ihrer wegweisenden Kryptomarktregulierung verpasst habe, die Ende des Jahres in Kraft tritt, aber die Aufsicht über Unternehmen in die Hände nationaler Behörden legt. „Wäre es effektiver gewesen, dies auf EU-Ebene zu tun? Das war eine Debatte, die wir auf Vorstandsebene geführt haben,“ sagte sie.

Draghi forderte auch, die Unabhängigkeit der Esma von den nationalen Behörden zu stärken, die die meisten der stimmberechtigten Positionen in ihrem Vorstand innehaben, indem unabhängige Mitglieder eingeführt werden, ähnlich denen, die im Aufsichtsrat der EZB sitzen und die großen Banken der Eurozone überwachen. Ross lehnte dies ab und sagte, dass die „Governance-Struktur im Moment ziemlich gut funktioniert“.

Es bleibt abzuwarten, ob diese zentralisierten Befugnisse tatsächlich umgesetzt werden und wie sie die Struktur der EU-Finanzmärkte langfristig beeinflussen werden. Klar ist jedoch, dass die Diskussion über eine stärkere Zentralisierung der Finanzaufsicht in der EU weiter an Bedeutung gewinnt.