Das leise Verschwinden der Freiheit in Hongkong
Eine Stadt im Wandel
Vor fünf Jahren gingen Hunderttausende in Hongkong auf die Straßen, um für mehr Demokratie zu kämpfen. Heute ist von diesem Bestreben kaum noch etwas zu spüren. Die Einführung drakonischer Sicherheitsgesetze hat die Meinungsfreiheit und die politische Aktivität stark eingeschränkt.
Unter dem Joch der "Sicherheitsgesetze"
Ein 27-jähriger Hongkonger wurde kürzlich zu einem Jahr und zwei Monaten Gefängnis verurteilt, weil er ein T-Shirt mit dem Slogan "Befreit Hongkong, Revolution unserer Zeit" trug. Dieses Urteil ist nur eines von vielen, die aufgrund der verschärften Sicherheitsgesetze gefällt wurden. Diese Gesetze erlauben es den Behörden, nahezu jede Form des politischen Protests zu unterdrücken.
Die Rolle der Regierung
Die Regierung in Hongkong, unterstützt von der kommunistischen Zentralregierung Chinas, betont immer wieder die Notwendigkeit dieser Gesetze zur Wahrung der nationalen Sicherheit. Regierungschef John Lee betont, dass die Bedrohung real sei und die Maßnahmen notwendig seien, um die Stabilität zu gewährleisten.
Oppositionelle Stimmen verstummen
Die Vorsitzende der ehemaligen Parlamentspartei "Liga der Sozialdemokraten", Po Ying, versucht trotz aller Widrigkeiten, ihre Stimme zu erheben. Doch ihre Partei wurde aus dem Parlament ausgeschlossen, und viele ihrer Parteifreunde sitzen im Gefängnis. Die Meinungsfreiheit ist stark eingeschränkt, und viele Menschen trauen sich nicht, ihre Unterstützung offen zu zeigen.
Auswanderung als Ausweg
Seit 2019 sind nach Schätzungen etwa eine halbe Million Hongkonger ausgewandert. Eine Umfrage der Chinesischen Universität Hongkong ergab, dass 38 Prozent der Befragten auswandern würden, wenn sie könnten. Hauptgründe sind der Zerfall von Freiheit und Menschenrechten sowie das undemokratische System.
Ein neues Schulfach: "Staatsbürgerschaft"
In den Schulen Hongkongs wird inzwischen "Staatsbürgerschaft" unterrichtet, um den Schülern Gehorsam und eine positive Einstellung zu Festlandchina beizubringen. Kritisches Denken und argumentatives Hinterfragen, einst wichtige Bestandteile des Lehrplans, wurden abgeschafft.
Optimismus trotz Repressionen
Trotz der Repressionen bleibt die Demokratieaktivistin Po Ying optimistisch. Sie glaubt, dass die Mehrheit der Hongkonger immer noch für Demokratie und allgemeines Wahlrecht eintritt. Obwohl viele schweigen oder die Stadt verlassen haben, ist die Einstellung zur Demokratie weiterhin vorhanden.
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