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CDU-CSU - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker

11.10.2025
06:33 Uhr

Digitale Überwachung: Der schleichende Tod der Freiheit im Internet

Telegram-Gründer Pavel Durov warnt vor dem Ende des freien Internets durch zunehmende digitale Überwachung. Die EU plant mit der Chat-Kontrolle die Durchleuchtung privater Nachrichten, während Länder wie Großbritannien digitale ID-Systeme vorantreiben. Durov appelliert an die Gesellschaft, traditionelle Werte wie Privatsphäre und freie Meinungsäußerung zu verteidigen.
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11.10.2025
06:33 Uhr

Nordkoreas neue Superwaffe: Die Hwasong-20 als Machtdemonstration gegen den Westen

Nordkorea präsentierte bei einer Militärparade die neue Interkontinentalrakete Hwasong-20, die nach westlichen Einschätzungen amerikanische Großstädte erreichen könnte. Die Rakete soll mit modernster Feststofftechnologie ausgestattet sein und möglicherweise mehrere Sprengköpfe tragen können. Hochrangige Vertreter aus China, Russland und Vietnam nahmen an der Parade teil.
11.10.2025
06:32 Uhr

Drohnen-Chaos an deutschen Flughäfen: Zehn Jahre politisches Versagen gefährdet Flugsicherheit

Die deutsche Luftfahrtbranche kritisiert zehn Jahre politische Untätigkeit bei der Drohnenabwehr an Flughäfen, die bereits Millionenschäden verursacht. Bundesinnenminister Dobrindt kündigte nun Spezialeinheiten der Bundespolizei und ein Drohnenabwehrzentrum für 2025 an. Die Kosten werden über steigende Ticketpreise an die Passagiere weitergegeben.
11.10.2025
06:31 Uhr

57-Milliarden-Bombe: Union will Krankenversicherung revolutionieren – Steuerzahler sollen bluten

Die Union plant eine 57-Milliarden-Euro-Reform der Krankenversicherung, bei der versicherungsfremde Leistungen künftig über Steuern statt Beiträge finanziert werden sollen. Die Kosten werden dabei nur von Krankenkassenbeiträgen auf Steuern verschoben, während strukturelle Probleme ungelöst bleiben.
11.10.2025
06:25 Uhr

Bürgergeld-Reform entpuppt sich als dreiste Täuschung der deutschen Steuerzahler

Die Bürgergeld-Reform entpuppt sich als kosmetische Umbenennung in "Grundsicherung" ohne substanzielle Änderungen am 55 Milliarden Euro teuren System. Trotz angeblich verschärfter Sanktionen bleiben durch Härtefall-Regelungen weiterhin Schlupflöcher für Missbrauch bestehen.
10.10.2025
13:00 Uhr

Europas KI-Träume zerplatzen an deutscher Realität

Deutschland geht bei der EU-Vergabe von sechs neuen KI-"Gigafactories" leer aus, während Standorte in Tschechien, Litauen, Polen, Rumänien, Spanien und den Niederlanden entstehen. Selbst deutsche Schwergewichte wie die Telekom und Ionos konnten sich im Wettbewerb nicht durchsetzen, obwohl Deutschland über 500 Millionen Euro EU-Fördergelder mitfinanziert.
10.10.2025
12:34 Uhr

EU-Bürokraten drehen durch: Meinungsfreiheit soll endgültig abgeschafft werden

Die EU-Kommission plant eine Verschärfung der Strafverfolgung von Hassdelikte und will "Hassrede" als EU-weite Straftat etablieren, nachdem der Rat der EU bisher keine Einigung erzielen konnte. Zusätzlich sollen Polizeibehörden durch gezielte Schulungsprogramme lernen, LGBTQ-feindliche Motive besser zu erkennen.
10.10.2025
12:00 Uhr

Von der Leyen überlebt Misstrauensvotum – Ein Armutszeugnis für das EU-Parlament

Ursula von der Leyen überstand am 9. Oktober 2025 zwei Misstrauensanträge im EU-Parlament, da sich die Opposition aus Patrioten für Europa und der Linken-Fraktion weigerte, zusammenzuarbeiten. Die Anträge erhielten nur 179 bzw. 133 Stimmen statt der benötigten 361 Stimmen.
10.10.2025
11:54 Uhr

Steuergeldverschwendung für linksextreme Propaganda: NRW-Regierung finanziert Anti-AfD-Hetze

Das Grimme-Institut zeichnete die Anti-AfD-Webseite "afd-verbot.de" des "Zentrums für Politische Schönheit" mit dem Publikumspreis aus. Das Institut wird zu 85 Prozent mit öffentlichen Mitteln finanziert, jährlich fließen 2,51 Millionen Euro aus NRW-Landeskasse und der Stadt Marl.
10.10.2025
11:25 Uhr

Friedensnobelpreis für Venezuelas Oppositionsikone: Ein Zeichen gegen sozialistische Tyrannei

Die venezolanische Oppositionspolitikerin María Corina Machado erhält den diesjährigen Friedensnobelpreis für ihren Widerstand gegen das Maduro-Regime. Das norwegische Nobelkomitee würdigte sie als außergewöhnliches Beispiel für zivilen Mut und einigende Figur der Opposition.
10.10.2025
11:21 Uhr

Brutale Gewalt gegen Frauen: Tunesischer Migrant wegen schwerer Misshandlung vor Gericht

Ein 31-jähriger Tunesier steht vor dem Berliner Landgericht wegen schwerer Misshandlung seiner ehemaligen Partnerin, die er geschlagen, eingesperrt und vergewaltigt haben soll. Der Mann sitzt seit Dezember in Untersuchungshaft und bestreitet die Vorwürfe mit der Behauptung, die Frau würde sich selbst verletzen.
10.10.2025
11:21 Uhr

EU-Chatkontrolle: Brüsseler Überwachungsfantasien erneut gescheitert – vorerst

Die für den 14. Oktober geplante EU-Abstimmung über die Chatkontrolle-Verordnung wurde kurzfristig verschoben, nachdem mehrere Mitgliedstaaten einschließlich Deutschland Widerstand ankündigten. Die Verordnung würde Messengerdienste zur präventiven Durchleuchtung privater Chats verpflichten.
10.10.2025
06:56 Uhr

Krankenkassen-Kollaps: Bis zu 300 Milliarden Euro Defizit drohen – Wer soll das bezahlen?

Die gesetzliche Krankenversicherung steuert laut Deloitte-Prognose auf ein Defizit von über 300 Milliarden Euro bis 2050 zu. Bereits 2026 droht ein Finanzloch von 56 Milliarden Euro, die Zusatzbeiträge müssten auf 2,9 Prozent steigen. Ursachen sind die alternde Bevölkerung und explodierende Gesundheitskosten.
10.10.2025
06:55 Uhr

Polizeiskandal in Frankfurt: Wenn die Hüter des Gesetzes zu Tätern werden

In Frankfurt stehen 17 Polizeibeamte unter Verdacht der Körperverletzung und Strafvereitelung im Amt, nachdem sie zwischen Februar und April sechs Männer misshandelt und anschließend fingierte Ermittlungsverfahren gegen ihre Opfer eingeleitet haben sollen. Bei einer Großrazzia wurden vier Dienststellen und 21 Wohnungen durchsucht, Videobeweise sollen die Taten belegen.
10.10.2025
06:14 Uhr

Islamistischer Terror vor der Haustür: Belgiens Premier entgeht nur knapp dem Tod

Belgische Sicherheitskräfte vereitelten einen Anschlagsplan gegen Premierminister Bart De Wever und fanden bei einer Razzia in Antwerpen Sprengstoff, Metallkugeln und 3D-Druckerteile für eine Kamikazedrohne. Drei junge Männer im Alter von 17 bis 23 Jahren wurden festgenommen, zwei davon sitzen in Untersuchungshaft.
10.10.2025
05:57 Uhr

Silber durchbricht historische 50-Dollar-Marke: Edelmetall-Revolution erschüttert die Finanzmärkte

Der Silberpreis durchbrach erstmals seit über 40 Jahren die historische 50-Dollar-Marke und erreichte über 51,20 Dollar pro Unze, den höchsten Stand seit 1980. Die Rallye wird durch wachsende Inflation, Angebotsengpässe und steigende industrielle Nachfrage aus der Solarbranche angetrieben. Zusätzlich verstärken Trumps Handelspolitik und das schwindende Vertrauen in Papierwährungen die Flucht in Edelmetalle.
10.10.2025
05:49 Uhr

Merz-Regierung greift tief in die Taschen der Leistungsträger: Sozialabgaben steigen 2026 massiv

Die neue schwarz-rote Koalition unter Bundeskanzler Merz erhöht ab 2026 die Beitragsbemessungsgrenzen in der Rentenversicherung von 8.050 auf 8.450 Euro monatlich. Gutverdienende müssen dadurch mit einer jährlichen Mehrbelastung von 444 Euro rechnen, während echte Rentenreformen ausbleiben.
10.10.2025
05:45 Uhr

Polen zeigt Brüssel die rote Karte: Präsident Nawrocki verweigert EU-Migrationsdiktat

Polens Präsident Karol Nawrocki fordert in einem Brief an EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen die vollständige Ausnahme Polens vom EU-Migrationspakt. Er begründet dies mit der bereits hohen Belastung durch den Schutz der EU-Außengrenze und über eine Million ukrainische Kriegsflüchtlinge.
10.10.2025
05:44 Uhr

Linksextremer Terror gegen Adel: Antifa-Brandstifter vernichten historisches Jagdschloss

Das Jagdschloss Thiergarten bei Regensburg im Besitz von Gloria Fürstin von Thurn und Taxis wurde durch einen Brandanschlag komplett zerstört, der Schaden beträgt mindestens vier Millionen Euro. Ein selbsternanntes "Kommando Georg Elser" bekannte sich auf der Plattform Indymedia zu der Tat und drohte mit weiteren Anschlägen.
10.10.2025
05:10 Uhr

Antisemitismus-Bekämpfung: Große Koalition plant drastische Gesetzesverschärfungen

Die Bundesregierung plant eine Verschärfung des Strafrechts zur Bekämpfung des Antisemitismus, nachdem antisemitische Straftaten seit Oktober 2023 dramatisch zugenommen haben. Der Antisemitismusbeauftragte Klein fordert eine Reform des Volksverhetzungsparagrafen.
10.10.2025
05:09 Uhr

Bürgergeld-Chaos: Wie die Große Koalition Bedürftige in die Armutsfalle treibt

Die Bundesregierung plant die Abschaffung der einjährigen Karenzregelung für Wohnkosten beim Bürgergeld, wodurch Betroffene bei zu hohen Mieten sofort umziehen müssen oder den Regelbedarf für die Miete verwenden. Experten warnen vor sozialen Verwerfungen, da bezahlbarer Wohnraum knapp ist.
09.10.2025
15:40 Uhr

Merz bricht Wahlversprechen: Verbrenner-Aus wird zur Farce

Bundeskanzler Friedrich Merz kündigte beim Autogipfel an, sich gegen das EU-Verbrenner-Aus ab 2035 einzusetzen und forderte keinen "harten Schnitt" bei CO2-Emissionen von Neuwagen. SPD-Finanzminister Klingbeil zeigt sich offen für Lockerungen bei Plug-in-Hybriden, während die Automobilindustrie auf synthetische Kraftstoffe als Alternative setzt.
09.10.2025
14:04 Uhr

Iranische Geisel-Diplomatie: Wenn Weltreisende zu politischen Faustpfändern werden

Der 19-jährige Lennart Monterlos wurde nach vier Monaten iranischer Haft wegen angeblicher Spionage freigelassen, nachdem er während seiner Fahrradreise nach Japan im Iran festgenommen worden war. Das iranische Regime nutzt systematisch westliche Staatsbürger als politische Geiseln, wobei noch weitere Europäer in iranischen Gefängnissen sitzen.
09.10.2025
13:36 Uhr

Krankenkassen-Schock: Große Koalition plant massive Abzocke der Versicherten

Die Große Koalition plant eine pauschale Erhöhung aller Krankenkassen-Zuzahlungen um 50 Prozent, wodurch Medikamenten-Eigenanteile von 10 auf 15 Prozent steigen und Krankenhaus-Tagessätze von 10 auf 15 Euro erhöht werden. Die Maßnahme würde jährlich 2,5 Milliarden Euro zusätzlich aus den Taschen der Versicherten ziehen.
09.10.2025
13:36 Uhr

Bundespolizei erhält Freifahrtschein für Überwachungsstaat: Merz-Regierung plant massive Grundrechtseinschränkungen

Die neue Regierung unter Friedrich Merz plant eine Reform des Bundespolizeigesetzes, die der Bundespolizei erweiterte Befugnisse einräumt. Dazu gehören Telefonüberwachung, automatische Übermittlung von Passagierdaten durch Fluggesellschaften und anlasslose Kontrollen in Waffen- und Messerverbotszonen. Außerdem soll eine spezielle Drohnenabwehreinheit aufgebaut und Zuverlässigkeitsprüfungen für Bewerber eingeführt werden.
09.10.2025
13:20 Uhr

Merz' milliardenschwere E-Auto-Prämie: Ein teures Placebo für Deutschlands kranke Wirtschaft

Die neue Regierung unter Friedrich Merz plant eine milliardenschwere E-Auto-Prämie mit drei Milliarden Euro bis 2029 aus dem Klima- und Transformationsfonds. Autoexperte Ferdinand Dudenhöffer kritisiert die Maßnahme scharf und warnt vor der Deindustrialisierung Deutschlands, da strukturelle Probleme wie hohe Strompreise und Bürokratie ungelöst bleiben.
09.10.2025
13:20 Uhr

Bürgergeld-Reform: Große Koalition verschärft Sanktionen – doch die Rechnung geht nicht auf

Die Große Koalition verschärft die Bürgergeld-Sanktionen drastisch: Bei drei versäumten Terminen entfallen alle Leistungen inklusive Wohnkosten. Doch selbst Arbeitsministerin Bas räumt ein, dass die finanziellen Einsparungen minimal sein werden, da nur 20.000 der 5,3 Millionen Empfänger als "Totalverweigerer" gelten.
09.10.2025
13:20 Uhr

Autoindustrie vor dem Kollaps: Merz-Regierung versagt beim Schutz deutscher Arbeitsplätze

Die deutsche Automobilindustrie steht vor dem größten Arbeitsplatzabbau ihrer Geschichte, bis 2030 könnten über 220.000 der derzeit 720.000 Jobs verschwinden. Bundeskanzler Merz hält heute einen Autogipfel ab, während Experten warnen, dass ohne radikale Reformen ein Drittel aller Branchenarbeitsplätze bedroht ist.
09.10.2025
13:05 Uhr

Kulturstaatsminister Weimer biedert sich bei Linksaußen Böhmermann an – Ein Trauerspiel der deutschen Kulturpolitik

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer suchte das Gespräch mit ZDF-Moderator Jan Böhmermann im Haus der Kulturen der Welt und äußerte dabei den Wunsch, gemeinsam gegen "rechte Brüder" zu kämpfen. Hintergrund war Böhmermanns umstrittene Ausstellung, bei der ein Rapper-Konzert am Jahrestag des Hamas-Angriffs geplant war.
09.10.2025
11:29 Uhr

Merz' Taschenspielertricks: Wie die neue Regierung beim Straßenbau die Bürger hinters Licht führt

Die Regierung unter Friedrich Merz verspricht drei Milliarden Euro für "baureife" Straßenbauprojekte, nachdem ursprünglich 15 Milliarden Euro Finanzierungsbedarf gemeldet wurden. Die meisten Projekte wurden kurzerhand als "nicht baureif" deklariert, um den Finanzierungsbedarf zu reduzieren.
09.10.2025
11:29 Uhr

Kanzler-Dinner mit Verfassungsrichtern: Wenn Gewaltenteilung zur Farce wird

Bundeskanzler Friedrich Merz lädt die Richter des Bundesverfassungsgerichts zum traditionellen Abendessen ein, was die fragwürdige Praxis seiner Vorgängerin Angela Merkel fortsetzt. Diese geheimen Treffen zwischen Regierung und Verfassungsrichtern untergraben die Gewaltenteilung und nähren Zweifel an der Unabhängigkeit der Justiz.
09.10.2025
11:25 Uhr

Bürgergeld-Schock: Merz und Bas einigen sich auf radikale Verschärfung – doch der Teufel steckt im Detail

Merz und Bas einigen sich auf eine Bürgergeld-Reform mit verschärften Sanktionen bei versäumten Terminen, doch der Gesetzesentwurf enthält nur "kann"-Bestimmungen statt verbindlicher "muss"-Regelungen. Die neuen Kürzungen sind zeitlich begrenzt und enthalten zahlreiche Härtefall-Ausnahmen, was die praktische Wirksamkeit der Reform in Frage stellt.
09.10.2025
11:24 Uhr

Rentenbetrug an Selbstständigen: Große Koalition diskriminiert Freiberufler und Bauern bei der Aktivrente

Die Große Koalition führt eine Aktivrente mit einem Freibetrag von 2.000 Euro monatlich ein, schließt dabei jedoch Selbstständige, Freiberufler und Landwirte kategorisch aus. Nur Arbeitnehmer profitieren von der steuerlichen Vergünstigung, was als verfassungsrechtlich bedenkliche Diskriminierung kritisiert wird.
09.10.2025
11:23 Uhr

Der nächste Griff in die Taschen der Leistungsträger: Sozialabgaben steigen 2026 massiv

Die Bundesregierung hebt die Beitragsbemessungsgrenzen für Sozialversicherungen 2026 deutlich an, wodurch Gutverdiener monatlich über 37 Euro mehr zahlen müssen. Die Rentenversicherungsgrenze steigt von 8.050 auf 8.450 Euro, während auch die Grenzen für Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung erhöht werden.
09.10.2025
11:22 Uhr

Deutschland steuert sehenden Auges in die Stromkatastrophe – Merz-Regierung setzt grünen Wahnsinn fort

Deutschland steuert laut Bundesnetzagentur auf eine Stromkrise zu, da bis 2035 etwa 70 neue Gaskraftwerke benötigt werden, deren Bau aufgrund ausgebuchter Turbinenhersteller unmöglich erscheint. Gleichzeitig sollen bis 2031 alle Kohle- und Braunkohlekraftwerke abgeschaltet werden, während energieintensive Betriebe künftig wetterabhängig produzieren sollen.
09.10.2025
11:22 Uhr

Deutschlands gefährlicher Weg: Wenn Waffen wichtiger werden als Wohlstand

Der Rüstungskonzern Hensoldt baut seine Produktionskapazitäten im Großraum Ulm massiv aus und will bis 2027 die Fertigung von Radarsystemen auf 1.000 Einheiten jährlich verfünffachen. Während traditionelle Industriezweige kämpfen, erlebt die deutsche Rüstungsindustrie einen beispiellosen Boom durch geopolitische Spannungen.
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