Britische Polizei verfolgt Journalistin wegen Tweet - Meinungsfreiheit in Gefahr

In einem erschreckenden Fall von staatlicher Überwachung und Einschüchterung wurde die renommierte Telegraph-Journalistin Allison Pearson am Remembrance Sunday von der britischen Polizei in ihrem eigenen Haus aufgesucht. Der Grund: Ein bereits ein Jahr alter Tweet, dessen Inhalt ihr die Beamten nicht einmal mitteilen wollten.

Kafkaeske Zustände in Großbritannien

Die Polizei teilte Pearson lediglich mit, dass gegen sie wegen eines "nicht-kriminellen Hassvorfalles" ermittelt würde. Besonders besorgniserregend: Weder der konkrete Inhalt des angeblich problematischen Tweets noch die Identität des vermeintlichen "Opfers" wurden ihr offengelegt. Die Beamten bestanden sogar darauf, dass der unbekannte Ankläger als "Opfer" bezeichnet werden müsse.

Dramatischer Anstieg der Überwachung

Die erschreckenden Zahlen sprechen für sich: Zwischen 2014 und 2019 registrierten 34 britische Polizeibehörden knapp 120.000 solcher "nicht-kriminellen Hassvorfälle". Die Free Speech Union schätzt, dass sich diese Zahl in den letzten fünf Jahren auf über 250.000 mehr als verdoppelt hat - das entspricht durchschnittlich 66 Fällen pro Tag.

"Dies ist der lebende Beweis für ein Zwei-Klassen-Justizsystem", kritisiert Pearson die kafkaesken Zustände.

Versagen bei echten Verbrechen

Während die Polizei Zeit und Ressourcen für die Verfolgung von Meinungsäußerungen aufwendet, bleiben echte Verbrechen unaufgeklärt. Die Aufklärungsquoten für Gewaltdelikte, Einbrüche und Straßenraub in Essex sind erschreckend niedrig. Selbst Tech-Milliardär Elon Musk äußerte sich besorgt zu dem Vorfall und forderte: "Das muss aufhören."

Bedrohung der Meinungsfreiheit

Der Fall zeigt exemplarisch, wie unter dem Deckmantel der Bekämpfung von "Hassrede" die Meinungsfreiheit systematisch eingeschränkt wird. Besonders besorgniserregend ist, dass Menschen für Social Media Beiträge sogar inhaftiert werden können - ein deutliches Zeichen für den zunehmenden Überwachungsstaat.

Diese Entwicklung erinnert fatal an Methoden, die man sonst nur aus autoritären Regimen kennt. In einer freien Gesellschaft sollten rechtschaffene Bürger nicht wegen "falschen Denkens" verfolgt werden. Der Fall macht deutlich, wie wichtig es ist, sich gegen solche Übergriffe des Staates zur Wehr zu setzen und die Meinungsfreiheit zu verteidigen.