Wirtschaftsminister Habeck: Peinliche Fehleinschätzung zur Inflation und heimliche Atomstrom-Anfrage

Der Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sorgte diese Woche gleich mehrfach für Kopfschütteln in der deutschen Öffentlichkeit. Mit einer völlig falschen Einschätzung zur Inflationsentwicklung und einem ans Licht gekommenen Brief bezüglich französischen Atomstroms offenbarte er erneut gravierende Schwächen.

Fundamentales Unverständnis wirtschaftlicher Zusammenhänge

Auf der Industriekonferenz verkündete der Wirtschaftsminister am Dienstag allen Ernstes: "Die Inflation sinkt, die Preise gehen runter". Eine Aussage, die von wirtschaftlichen Experten mit Fassungslosigkeit aufgenommen wurde. Denn auch wenn die Inflationsrate aktuell bei etwa zwei Prozent liegt, bedeutet dies keineswegs sinkende Preise - im Gegenteil steigen diese weiterhin, wenn auch langsamer als zuvor.

Fragwürdige Aussagen zur Zinspolitik

Noch bedenklicher erscheint Habecks Äußerung zu den Zinsen: "Die Zinsen sinken ebenfalls. Nicht, dass wir damit fertig wären." Diese Aussage offenbart ein grundlegendes Missverständnis der Rolle der Europäischen Zentralbank, die völlig unabhängig von politischer Einflussnahme über die Zinspolitik entscheidet.

Brisanter Brief an Frankreich aufgetaucht

"Du sagtest, dass das Ziel der französischen Regierung ist, zum 1. November 2022 40 Gigawatt AKW-Leistung und zum 1. Januar 2023 50 Gigawatt am Netz zu haben. Kannst du mir bestätigen, dass ich das richtig erinnert habe?"

Mit diesen Worten wandte sich Habeck im August 2022 an seine damalige französische Amtskollegin Agnès Pannier-Runacher. Der vom Magazin Cicero veröffentlichte Brief zeigt deutlich: Während der grüne Wirtschaftsminister öffentlich beteuerte, Deutschland habe "kein Stromproblem", suchte er im Hintergrund verzweifelt nach Möglichkeiten, französischen Atomstrom zu importieren.

Diplomatischer Fauxpas im Schriftverkehr

Besonders peinlich: Während Habeck seine französische Kollegin mit "Agnes" ansprach und den Brief mit "Dein Robert" unterzeichnete, antwortete diese förmlich mit "Monsieur le Vice-Chancelier" - eine diplomatische Ohrfeige, die die angespannten deutsch-französischen Beziehungen weiter belastet haben dürfte.

Fazit: Kompetenz in Frage gestellt

Diese Vorfälle werfen erneut die Frage auf, ob der Bundeswirtschaftsminister seiner Aufgabe gewachsen ist. In einer Zeit, in der die deutsche Wirtschaft vor enormen Herausforderungen steht, erscheinen solche Fehleinschätzungen und versteckte Aktivitäten besonders problematisch. Die deutsche Industrie benötigt dringend verlässliche und kompetente Führung - keine irreführenden Aussagen und Geheimdiplomatie.