Wagenknechts Bündnis: Auf dem Weg zu einer neuen politischen Kraft in Europa?

Die politische Landschaft Europas könnte vor einem Umbruch stehen, denn die von Sahra Wagenknecht geführte Partei könnte eine neue Fraktion im EU-Parlament formen. Die Europawahl steht unmittelbar bevor und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zieht mit einer beeindruckenden Dynamik in den Wahlkampf. Rund 3000 Menschen haben sich zu einer Kundgebung am Berliner Alexanderplatz versammelt, ein deutliches Zeichen für das wachsende Interesse an der neuen Partei und ihrer charismatischen Führungsfigur.

Ein neues Bündnis formiert sich

Die Frage, die sich nun stellt, ist, mit wem sich das BSW im EU-Parlament verbünden wird. Hinweise deuten darauf hin, dass eine neue Fraktion nicht ausgeschlossen ist. Eine Umfrage des Fernsehsenders Euronews legt nahe, dass eine Vereinigung von Linksnationalisten und Populisten die politischen Gewichte im EU-Parlament verschieben könnte. Diese Fraktion könnte sich aus Mitgliedern der Sozialisten (S&D) und Linken (GUE/NGL) sowie aus der Gruppe der Fraktionslosen zusammensetzen.

Die Positionen des BSW

BSW-Spitzenkandidat Fabio De Masi hat angedeutet, dass man in der Lage sei, eine Fraktion zu bilden. Das Bündnis scheint sich politischen Kräften anzunähern, die sich dem Ziel friedlicher Konfliktlösung verschrieben haben und gegen die EU-Politik von Persönlichkeiten wie Meloni und von der Leyen stehen. Besonders die italienische Fünf-Sterne-Bewegung (M5S), angeführt von Giuseppe Conte, zeigt Interesse an einer Zusammenarbeit mit dem BSW.

Konfliktpotenzial und Gemeinsamkeiten

Während es bei Themen wie der Ukraine-Krise und der Russland-Politik durchaus Übereinstimmungen gibt, könnten bei anderen zentralen europäischen Politikfeldern wie dem Green Deal und der Migrationspolitik Differenzen bestehen. Die M5S, die keine klassisch linke Partei ist, unterstützt den europäischen Green Deal, den Wagenknecht scharf kritisiert hat. Trotzdem könnten sich die Parteien in ihrer Kritik an der aktuellen EU-Politik und in ihrem Wunsch nach sozialer Gerechtigkeit und friedlichen Konfliktlösungen finden.

Die Rolle der M5S und Conte

Giuseppe Conte hat sich für die Schaffung legaler Einwanderungswege nach Europa ausgesprochen und fordert ein Ende der Unterstützung für die Ukraine zugunsten von Friedensverhandlungen mit Russland. Die M5S präsentiert sich unter seiner Führung als progressiv und postideologisch, was ihr bereits Koalitionen sowohl mit der Lega als auch mit den Sozialdemokraten ermöglichte.

Mögliche Partner einer Wagenknecht-Fraktion

Analysten von Euronews spekulieren, dass neben der M5S auch andere Parteien wie die französischen Linkspopulisten von La France Insoumise oder die linksnationale, migrationskritische Partei Smer-SSD von Robert Fico sowie die belgische Arbeiterpartei (PTB/PVDA) zu einer möglichen Wagenknecht-Fraktion stoßen könnten. Die endgültige Zusammensetzung und die Fähigkeit, eine Fraktion zu bilden, wird jedoch erst nach der Wahl am Sonntag feststehen.

Ausblick auf die Europawahl

Die Europawahl wird nicht nur ein Test für das BSW sein, sondern auch ein Indikator dafür, wie sich das europäische Parlament zukünftig formieren könnte. Die politischen Kräfte, die sich nicht mehr in das klassische Links-Rechts-Schema einordnen lassen, gewinnen in vielen EU-Staaten an Bedeutung und könnten die politische Landschaft Europas nachhaltig verändern.