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22.11.2024
07:03 Uhr

Trump plant radikale Umstrukturierung: Musk und Ramaswamy sollen Bundesbehörden auf Effizienz trimmen

Trump plant radikale Umstrukturierung: Musk und Ramaswamy sollen Bundesbehörden auf Effizienz trimmen

In einem aufsehenerregenden Schritt hat der designierte US-Präsident Donald Trump zwei prominente Wirtschaftsführer damit beauftragt, die amerikanische Bundesverwaltung grundlegend zu reformieren. Elon Musk und Vivek Ramaswamy sollen als Leiter der neu geschaffenen "Department of Government Efficiency" (DOGE) für einen schlankeren und effizienteren Staatsapparat sorgen.

Massive Einsparungen und Stellenabbau geplant

In einem gemeinsamen Meinungsbeitrag im Wall Street Journal haben die beiden Wirtschaftsführer ihre ambitionierten Pläne vorgestellt. Diese würden sich auf zwei wegweisende Urteile des Obersten Gerichtshofs stützen, welche die Befugnisse der Bundesbehörden bereits eingeschränkt hätten. Ziel sei es, Bürger und Unternehmen von überbordenden Regulierungen zu befreien, die nie vom Kongress verabschiedet worden seien.

Kampf gegen Steuerverschwendung und linke Organisationen

Das Duo hat bereits konkrete Einsparziele identifiziert. Mehr als 500 Milliarden Dollar an Staatsausgaben stünden auf dem Prüfstand. Darunter fielen unter anderem:

  • 535 Millionen Dollar für öffentlich-rechtliche Medien
  • 1,5 Milliarden Dollar an Zuschüssen für internationale Organisationen
  • 300 Millionen Dollar für progressive Gruppen wie Planned Parenthood

Technologie im Dienst der Effizienz

Musk und Ramaswamy planen den Einsatz modernster Technologien, um überflüssige Regulierungen zu identifizieren. Diese könnten dann umgehend ausgesetzt und einer kritischen Überprüfung unterzogen werden. Auch eine gründliche Durchleuchtung bestehender Regierungsverträge sei vorgesehen, um weitere Einsparpotenziale zu erschließen.

Kritiker werden uns vorwerfen, die Exekutivgewalt zu überdehnen. In Wahrheit korrigieren wir damit nur die Übergriffe tausender Vorschriften, die durch administrative Willkür ohne Kongressmandat entstanden sind.

Musk als einflussreicher Trump-Verbündeter

Der Tesla- und SpaceX-CEO hat sich in diesem Jahr als einer der wichtigsten Unterstützer Trumps etabliert. Nach seiner öffentlichen Wahlempfehlung investierte der gebürtige Südafrikaner Millionen in Trumps Wahlkampf. Inzwischen nimmt er regelmäßig an wichtigen Gesprächen des designierten Präsidenten mit Abgeordneten und ausländischen Staatschefs teil.

Diese Entwicklung zeigt einmal mehr, wie sehr Trump auf die Expertise erfolgreicher Unternehmer setzt, um verkrustete Verwaltungsstrukturen aufzubrechen. Der Kampf gegen die ausufernde Bürokratie und ideologisch motivierte Subventionen könnte zu einem Kernelement seiner zweiten Amtszeit werden.

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