TikTok-Verbot in den USA: Trump torpediert Rettungsversuch mit China-Zöllen

Die Zukunft der bei Jugendlichen beliebten Video-App TikTok in den USA steht weiterhin auf der Kippe. Ein bereits ausgehandelter Deal zur Rettung der chinesischen Social-Media-Plattform ist in letzter Minute gescheitert - ausgerechnet durch die Zollpolitik des ehemaligen und möglicherweise künftigen US-Präsidenten Donald Trump.

Gescheiterter Deal: Chinesische Regierung zieht die Reißleine

Nach monatelangen Verhandlungen schien bereits alles in trockenen Tüchern: Ein neues US-Unternehmen sollte die Mehrheit an TikTok übernehmen, während der chinesische Mutterkonzern ByteDance sich mit einer Minderheitsbeteiligung hätte begnügen müssen. Doch dann platzte der Deal spektakulär. Der Grund: Trumps aggressive Zollpolitik gegenüber China. Die chinesische Führung machte unmissverständlich klar, dass sie einem Verkauf nur dann zustimmen werde, wenn zuvor die Handelskonflikte beigelegt würden.

Nationale Sicherheit oder digitaler Kalter Krieg?

Die Sorgen der US-Politik sind nicht von der Hand zu weisen: TikTok sammelt gigantische Mengen an Nutzerdaten, die theoretisch in die Hände der kommunistischen Führung in Peking fallen könnten. Noch bedrohlicher erscheint die Möglichkeit einer gezielten Manipulation des Algorithmus durch chinesische Behörden. Die Plattform selbst weist diese Vorwürfe vehement zurück.

Trump vollzieht überraschende Kehrtwende

Bemerkenswert ist der Sinneswandel des Ex-Präsidenten: Während Trump in seiner ersten Amtszeit noch vehement für ein TikTok-Verbot eintrat, gibt er sich nun erstaunlich konziliant. Per Präsidialerlass verschaffte er der Plattform weitere 75 Tage Aufschub. "Meine Regierung hat sehr hart an einem Deal zur Rettung von TikTok gearbeitet", verkündete Trump großspurig auf seiner eigenen Social-Media-Plattform Truth Social.

Juristische Bedenken werden laut

Rechtsexperten sehen Trumps Vorgehen äußerst kritisch. Der renommierte Rechtsprofessor Alan Rozenshtein von der University of Minnesota warnt vor einem klaren Gesetzesverstoß. Der vom Kongress beschlossene Zwangsverkauf könne nicht einfach per Präsidialerlass ausgesetzt werden. Unternehmen, die weiterhin Dienstleistungen für TikTok erbrächten, bewegten sich damit in einer rechtlichen Grauzone.

Die Zukunft von TikTok in den USA bleibt damit weiter ungewiss. Der Fall zeigt einmal mehr, wie digitale Plattformen zunehmend zum Spielball geopolitischer Machtkämpfe werden. Die Leidtragenden sind am Ende die Millionen amerikanischer Nutzer, deren liebgewonnene App zum Faustpfand im Handelskrieg zwischen den Supermächten geworden ist.

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