Strategiewechsel: Xi Jinping formt China zur „Festungswirtschaft“ gegen externe Schocks

Der Vorsitzende der Kommunistischen Partei Chinas (KPC), Xi Jinping, hat einen bedeutsamen Strategiewechsel eingeleitet, um Chinas Wirtschaft vor externen Schocks zu schützen. Ein neuer Bericht des Institute on Global Conflict and Cooperation an der University of California, verfasst von Jimmy Goodrich, liefert eine detaillierte Analyse dieser „Festungswirtschaft“ und ihrer Fortschritte in mehreren Schlüsselbereichen.

Autarkie und Widerstandsfähigkeit

Die Strategie der KPC zielt darauf ab, die nationale Autarkie und die Widerstandsfähigkeit gegenüber externen Schocks zu stärken. Dies soll die Nation letztlich in die Lage versetzen, „Extremsituationen“, einschließlich „langwieriger bewaffneter Konflikte“, zu überstehen. Goodrich untersuchte dazu offizielle Reden und politische Dokumente der Partei, um die Umsetzung dieser Politik zu analysieren.

Hintergrund und Motivation

Dem Bericht zufolge haben die zunehmenden Spannungen zwischen den USA und China sowie andere globale Ereignisse wie Russlands Einmarsch in die Ukraine Peking dazu veranlasst, seine Wirtschaftspolitik zu ändern. Die COVID-19-Pandemie und die daraus resultierenden Unterbrechungen der globalen Lieferketten haben die Notwendigkeit einer „Festungswirtschaft“ weiter verstärkt.

Der duale Wirtschaftskreislauf

Die KPC setzt seitdem auf einen „dualen Wirtschaftskreislauf“, um die Wirtschaft von der Exportabhängigkeit zu lösen und die inländischen Kapazitäten zu stärken, während gleichzeitig der internationale Handel aufrechterhalten wird. Dieser Ansatz soll die Anfälligkeit für externe Schocks verringern und wirtschaftliche Stabilität gewährleisten.

Chinas wirtschaftliche Abhängigkeiten

Chinas Wirtschaft ist stark vom Export abhängig. Im vergangenen Jahr beliefen sich die Gesamtexporte des Landes auf rund 3,09 Billionen Euro, die Importe auf rund 2,34 Billionen Euro. Daraus ergab sich ein Handelsüberschuss von rund 750 Milliarden Euro – der zweithöchste der vergangenen zehn Jahre.

Kommentare und Einschätzungen

Robert O’Brien, ein ehemaliger nationaler Sicherheitsberater, kommentierte das Papier auf X und forderte Washington auf, wachsam zu sein. „Die KPC bereitet sich darauf vor, einen sehr langen Krieg zu führen und zu gewinnen (oder zumindest zu überleben). Amerika sollte wachsam sein“, schrieb er am 3. August.

Probleme und Reformbedarf

Seit der COVID-19-Pandemie hat die chinesische Wirtschaft mit zahlreichen Problemen zu kämpfen, insbesondere mit der Immobilienkrise, die durch den Konkurs des chinesischen Immobilienriesen Evergrande gekennzeichnet ist. Das Unternehmen ist mit 311 Milliarden Euro Schulden das weltweit am höchsten verschuldete Unternehmen. Ein prominenter Hedgefondsmanager erklärte Anfang dieses Jahres, dass die chinesische Wirtschaft aufgrund ihrer hohen Investitionen in den Immobiliensektor in Schwierigkeiten sei. Dies könnte zu einem Zusammenbruch führen, der schlimmer sein könnte als die Finanzkrise von 2008.

Fehlende Reformen

Der Immobiliensektor macht 70 Prozent des Bruttovermögens der chinesischen Haushalte und rund 25 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) aus. Er ist damit ein wichtiger Wachstumsmotor, aber auch eine Schwachstelle der chinesischen Wirtschaft. Chinas angeschlagener Immobilienmarkt hat die Wirtschaft in Mitleidenschaft gezogen und das Regime in Peking zu „temporären Maßnahmen“ veranlasst. Darunter seien 16 Maßnahmen zur Unterstützung des Sektors, heißt es in einem Bericht des Atlantic Council und der Rhodium Group.

Ohne robuste Reformen könnte Peking seine Wachstumsaussichten in den kommenden Jahren gefährden und seine globale Position schwächen. Die Wurzel der wirtschaftlichen Probleme Chinas liegt in der „anhaltenden strukturellen Reformlücke“, die dazu führt, dass „das Land in den meisten Marktdimensionen hinter den führenden OECD-Ländern zurückbleibt“.

Blick in die Zukunft

Wegen der schwachen Leistung wird Pekings Ziel, die USA bis Ende der 2020er-Jahre als größte Volkswirtschaft der Welt abzulösen, „nicht mehr in diesem Jahrhundert, geschweige denn in diesem Jahrzehnt erreicht“, heißt es in dem Bericht. Auch die Wirtschaftsexperten von Bloomberg prognostizierten im vergangenen Jahr, dass Chinas Wirtschaft die der USA wohl nicht überholen werde. Sie sagten voraus, dass Chinas BIP das der USA um die Mitte der 2040er-Jahre übertreffen könnte, aber nur „mit einem kleinen Vorsprung“, bevor es „wieder zurückfällt“.

Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „Xi Jinping Turns China Into ‘Fortress Economy’ to Withstand External Shocks: Report“.