NATO-Chef Stoltenberg hofft auf Beitritt der Ukraine binnen zehn Jahren

Vor dem NATO-Gipfel in Washington hat NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg seine Hoffnung geäußert, dass die Ukraine innerhalb der nächsten zehn Jahre dem Verteidigungsbündnis beitreten könnte. In einem Interview mit der Deutschen Presse-Agentur sagte Stoltenberg: „Ich hoffe sehr, dass die Ukraine ein Verbündeter sein wird.“ Diese Aussage kommt zu einem Zeitpunkt, an dem innerhalb der NATO heftig über die Osterweiterung und eine mögliche Einladung der Ukraine diskutiert wird.

Stoltenberg fordert mehr Militärhilfe

Stoltenberg rief kurz vor dem NATO-Gipfel in Washington zu verstärkter Militärhilfe für die Ukraine auf. „Je stärker unsere Unterstützung ist, desto schneller kann dieser Krieg enden“, betonte er. „Je mehr wir uns langfristig verpflichten, desto schneller kann der Krieg enden.“ Diese Aussagen sind eine klare Botschaft an Russland, insbesondere an Präsident Wladimir Putin, der glaubt, den Westen aussitzen zu können. Stoltenberg stellte klar, dass dies nicht der Fall sei und dass die NATO entschlossen sei, den Krieg zu beenden.

Osterweiterung: Ein heißes Eisen

Innerhalb der NATO ist das Thema der Osterweiterung umstritten. Zwar wurde die Aufnahme der Ukraine bereits 2008 grundsätzlich vereinbart, jedoch fehlt es bislang an einem konkreten Zeitplan oder einer offiziellen Einladung. Bundeskanzler Olaf Scholz hat mehrfach betont, dass der russische Angriffskrieg zuerst beendet werden müsse, bevor Fortschritte in den Verhandlungen erzielt werden könnten. Diese Haltung könnte jedoch von Moskau als Argument gegen die Aufnahme von Verhandlungen genutzt werden.

Äußerungen von Biden sorgen für Aufsehen

Auch US-Präsident Joe Biden äußerte sich kürzlich zu einer möglichen Friedenslösung für die Ukraine. In einem Interview mit dem US-Magazin „Time“ sagte er: „Frieden bedeutet, dafür zu sorgen, dass Russland die Ukraine nie, nie, nie, nie besetzt.“ Allerdings betonte er, dass dies nicht bedeute, dass die Ukraine Teil der NATO werde. Vielmehr solle eine Beziehung aufgebaut werden, die es der Ukraine ermöglicht, sich selbst zu verteidigen.

Irreversibler Beitrittsprozess?

Um dennoch eine positive Botschaft an die Ukraine zu senden, wird innerhalb der NATO diskutiert, den Beitrittsprozess des Landes als irreversibel zu beschreiben. Dies könnte ein Signal der Entschlossenheit und Unterstützung an die Ukraine sein, auch wenn eine offizielle Einladung zum Beitritt noch aussteht.

Stoltenbergs letzter regulärer Gipfel

Der kommende NATO-Gipfel in Washington wird der letzte reguläre Gipfel für Jens Stoltenberg sein. Er wird sein Amt zum 1. Oktober nach zehn Jahren an den früheren niederländischen Regierungschef Mark Rutte übergeben. Stoltenberg zeigte sich überzeugt, dass Rutte ein hervorragender NATO-Generalsekretär sein werde und lobte dessen Fähigkeit, Konsens zu schaffen.

Das nächste NATO-Gipfeltreffen findet vom 9. bis 11. Juli 2024 in Washington statt. Es bleibt abzuwarten, welche Entscheidungen und Signale von diesem Treffen ausgehen werden, insbesondere im Hinblick auf die zukünftige Rolle der Ukraine innerhalb des Bündnisses.