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04.12.2024
18:46 Uhr

Lawrow wagt sich erstmals seit Kriegsbeginn in die EU - Besuch auf Malta sorgt für Spannungen

Lawrow wagt sich erstmals seit Kriegsbeginn in die EU - Besuch auf Malta sorgt für Spannungen

In einem bemerkenswerten diplomatischen Schritt wird der russische Außenminister Sergej Lawrow am Donnerstag erstmals seit Beginn des Ukraine-Krieges einen EU-Mitgliedsstaat besuchen. Ziel seiner Reise ist Malta, wo er an einem Gipfeltreffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) teilnehmen wird.

Diplomatischer Drahtseilakt auf mediterraner Bühne

Die russische Außenamtssprecherin Maria Sacharowa bestätigte, dass Lawrow die russische Delegation am Donnerstag und Freitag leiten werde. Dieser Besuch könnte als Test für die diplomatischen Beziehungen zwischen Russland und der EU gesehen werden, die seit dem Einmarsch in die Ukraine auf einem historischen Tiefpunkt angelangt sind.

Sanktionen und internationale Spannungen

Besonders brisant erscheint der Besuch vor dem Hintergrund der bestehenden EU-Sanktionen gegen Lawrow, die unmittelbar nach Kriegsbeginn im Februar 2022 verhängt wurden. Sein letzter EU-Besuch liegt bereits mehr als zwei Jahre zurück - damals reiste er zum OSZE-Treffen nach Stockholm.

Ukrainische Reaktion und westliche Haltung

Die Anwesenheit des russischen Außenministers dürfte für erhebliche Spannungen sorgen, da auch der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha an dem Treffen teilnehmen wird. Der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski stellte bereits klar, dass es "keine Gespräche" mit Lawrow geben werde. Diese Haltung verdeutlicht die tiefe Kluft, die sich zwischen Russland und dem Westen aufgetan hat.

Die OSZE, einst als Brückenbauer zwischen Ost und West gegründet, steht vor ihrer größten Bewährungsprobe seit dem Ende des Kalten Krieges.

OSZE in der Krise

Die Organisation, die sich der Konfliktbeobachtung und der Förderung von Medienfreiheit verschrieben hat, befindet sich in einer schwierigen Position. Durch das russische Veto bei wichtigen Entscheidungen ist ihre Handlungsfähigkeit stark eingeschränkt. Die Ukraine fordert bereits den Ausschluss Russlands aus dem Gremium.

Zukunft der Organisation ungewiss

Die aktuelle Situation wirft grundlegende Fragen zur zukünftigen Rolle der OSZE auf. Kann eine Organisation, die auf Konsens ausgerichtet ist, in Zeiten derart verhärteter Fronten noch effektiv arbeiten? Die kommenden Tage in Malta könnten richtungsweisend für die Zukunft der europäischen Sicherheitsarchitektur sein.

Der Besuch Lawrows könnte als Versuch Moskaus interpretiert werden, die diplomatische Isolation zu durchbrechen. Gleichzeitig zeigt die ablehnende Haltung westlicher Diplomaten, dass der Weg zu einer Normalisierung der Beziehungen noch sehr weit ist.

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