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21.10.2024
06:19 Uhr

FDP in der Krise: Kommt der Herbst der Entscheidung?

FDP in der Krise: Kommt der Herbst der Entscheidung?

Die FDP steht derzeit vor einer Zerreißprobe. Innerhalb der Partei herrscht Uneinigkeit über den Verbleib in der Ampel-Koalition. Die Jungen Liberalen und einige Parteimitglieder fordern einen klaren Kurswechsel, während andere an der Koalition festhalten wollen.

Wahlniederlagen und interne Spannungen

Die FDP musste in den letzten Landtagswahlen herbe Niederlagen einstecken. In Thüringen erreichte die Partei lediglich 1,1 Prozent der Stimmen, in Sachsen sogar nur 0,9 Prozent. In Brandenburg lag der Stimmanteil bei mageren 0,8 Prozent. Diese Ergebnisse haben die innerparteilichen Spannungen weiter verschärft.

Wiederwahl von Thomas Kemmerich

Trotz der Wahldebakel wurde Thomas Kemmerich in Ilmenau erneut zum Thüringer FDP-Vorsitzenden gewählt. Mit 70,9 Prozent der Stimmen erhielt er das Vertrauen der Parteimitglieder. Kemmerich betonte, dass die Suche nach Schuldigen keinen weiterbringe und die Wahlkampagne gut gewesen sei, aber die Wähler nicht erreicht habe. Themen wie Krieg und Frieden sowie die Gender-Debatte hätten die Wahl bestimmt.

Abstimmung über den Koalitionsausstieg

In Hessen möchte Ulf Kasimir, der Ortsverbandsvorsitzende von Neu-Isenburg, einen Mitgliederentscheid zum Ausstieg aus der Ampel-Koalition erzwingen. Laut Kasimir befürworten 95 Prozent der FDP-Mitglieder, die sich bei ihm gemeldet haben, einen schnellen Ausstieg. Eine ähnliche Abstimmung scheiterte jedoch im Dezember 2023 knapp.

FDP-Generalsekretär fordert Entscheidungen

Der FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai macht die Fortsetzung der Koalition von substanziellen Entscheidungen in den Bereichen Migration, Wirtschaft und Haushalt abhängig. Bis zum Jahresende müsse es klare Fortschritte geben, um die Koalition fortzusetzen.

Junge Liberale fordern Richtungswechsel

Die Jungen Liberalen drängen ebenfalls auf Veränderung. Auf einer Tagung mit über 600 Mitgliedern wurde die politische Lage in Deutschland diskutiert. Die Bundesvorsitzende Franziska Brandmann betonte, dass das Land einen Richtungswechsel benötige. Die Politik hinke den Veränderungen im Land hinterher.

Politik-Experten raten von Ampelausstieg ab

Politik-Experten wie Forsa-Chef Manfred Güllner und der Bonner Politikwissenschaftler Frank Decker raten der FDP von einem vorzeitigen Ausstieg aus der Ampel-Koalition ab. Ein solcher Schritt könnte der Partei schaden und zu einer Abstrafung durch die Wähler führen.

Die Zukunft der FDP und der Ampel-Koalition bleibt ungewiss. Ob der "Herbst der Entscheidung" eine Wende bringt, wird sich in den kommenden Monaten zeigen.

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