Europas Streben nach strategischer Autonomie: Barley bekräftigt Vision einer europäischen Armee

Die Zukunft der Europäischen Union (EU) und ihre Rolle auf der globalen Bühne waren zentrale Themen in einem jüngsten Interview mit der früheren Justizministerin und SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley. In einer Zeit, in der das dritte Osterfest in Folge von kriegerischen Auseinandersetzungen in Europa überschattet wird, unterstreicht Barley die Notwendigkeit, der EU mehr Gewicht in außenpolitischen Fragen zu verleihen.

Die einstige Friedensmacht EU sieht sich mit der paradoxen Situation konfrontiert, dass sie, während sie innerhalb ihrer Grenzen erfolgreich Frieden und Stabilität gewährleistet hat, auf der Weltbühne mit begrenzten Mitteln agiert. Barley betont, dass die EU, wenn sie einen stärkeren globalen Einfluss anstrebt, auch entsprechend ausgestattet werden müsse. Dies beinhaltet die Schaffung einer stärkeren europäischen Säule innerhalb der NATO und die langfristige Vision einer europäischen Armee.

Die EU im Spannungsfeld zwischen Friedensprojekt und Verteidigungsakteur

Die EU, die einst als Projekt zur Beendigung der Erbfeindschaft zwischen Frankreich und Deutschland ins Leben gerufen wurde und für ihre Friedensbemühungen mit dem Nobelpreis geehrt wurde, steht nun vor der Herausforderung, ihre Rolle als Friedensmacht neu zu definieren. Der Krieg im Osten Europas und die Notwendigkeit, Waffen in ein Kriegsgebiet zu schicken, haben das Selbstverständnis der EU als Friedensprojekt in Frage gestellt.

Barley sieht die EU weiterhin als Friedensprojekt, das sich jedoch zunehmend der Aufgabe stellt, auch außerhalb ihrer Grenzen Frieden zu schaffen. Angesichts der Tatsache, dass für Außen- und Verteidigungspolitik bislang vorrangig die Mitgliedstaaten zuständig sind, fordert sie mehr Kompetenzen für die EU, um auf globaler Ebene agieren zu können.

Die Vision einer europäischen Armee - ein wirtschaftlicher und strategischer Imperativ

Die Idee einer europäischen Armee mag vielen als kaum realisierbar erscheinen, doch für Barley und ihre Partei bleibt sie eine langfristige Vision. Sie argumentiert, dass eine Konsolidierung der Verteidigungsanstrengungen und Ressourcen wirtschaftlich sinnvoll wäre und die EU in die Lage versetzen würde, unabhängiger und entschlossener zu handeln.

Die Unterschiede in den Verteidigungspolitiken der Mitgliedstaaten, wie zwischen Deutschland und Frankreich, zeigen die Notwendigkeit einer engeren Zusammenarbeit. Die Schaffung eines Rates der Verteidigungsminister wird als ein Schritt in Richtung einer stärkeren Koordination und gemeinsamen Verteidigung der EU gesehen.

Innerparteiliche Spannungen und die Rolle Deutschlands

Die SPD, die sich traditionell als Friedenspartei versteht, zeigt eine gewisse Vielstimmigkeit in Bezug auf das richtige Maß an militärischer Unterstützung für die Ukraine. Barley positioniert sich in dieser Debatte nahe bei Bundeskanzler Olaf Scholz, dessen besonnene Herangehensweise sie lobt. Die Unterstützung der Ukraine durch Deutschland wird von ihr als absolut richtig und in angemessenem Umfang betrachtet.

Die kommende Europawahl und das Schicksal der Ukraine

Die Europawahl am 9. Juni wird auch über das Schicksal der Ukraine entscheiden. Barley kritisiert scharf die Parteien, die von Russland unterstützt werden, wie die AfD und andere rechtsextreme Gruppierungen, und betont die Bedeutung einer proeuropäischen Mehrheit im EU-Parlament für die Unterstützung der Ukraine.

Die Herausforderungen, vor denen die EU steht, sind immens, doch Barleys Vision einer starken, vereinten und strategisch autonomen EU ist ein klares Signal, dass es Zeit ist, die Rolle Europas auf der Weltbühne neu zu definieren und zu stärken. In Zeiten geopolitischer Unsicherheit und wachsender Bedrohungen ist eine starke und handlungsfähige EU von entscheidender Bedeutung für die Sicherheit und das Wohl ihrer Bürger.