EU plant gigantische Aufrüstung: Von der Leyen will private Ersparnisse der Bürger für Rüstungsindustrie mobilisieren

Mit martialischer Rhetorik und einem beispiellosen Aufrüstungsprogramm will die EU-Kommission Europa für kommende militärische Konflikte wappnen. Ursula von der Leyen, die bereits als deutsche Verteidigungsministerin kläglich scheiterte, präsentierte am 18. März an der Königlich Dänischen Militärakademie in Kopenhagen die neue Verteidigungsstrategie der Europäischen Union.

Das "stählerne Stachelschwein" und die neue Weltordnung

Mit blumigen Worten sprach von der Leyen von einem "stählernen Stachelschwein" - gemeint war die Ukraine, die so stark gemacht werden solle, dass sie für potenzielle Angreifer "unverdaulich" werde. Eine bemerkenswerte Wortwahl für eine Politikerin, die sonst eher durch schwammige Formulierungen auffällt. Doch die martialische Rhetorik hat System: Europa müsse sich für den Krieg rüsten, um Krieg zu verhindern, so die fragwürdige Logik.

800 Milliarden Euro für die Aufrüstung - bezahlt vom Bürger

Die Dimensionen des geplanten Aufrüstungsprogramms sind gigantisch: Sage und schreibe 800 Milliarden Euro sollen mobilisiert werden. Ein Großteil davon - rund 650 Milliarden Euro - soll durch gelockerte Haushaltsregeln für die Mitgliedstaaten bereitgestellt werden. Doch damit nicht genug: Die EU-Kommission will auch private Finanzierungsquellen erschließen.

Der dreiste Griff nach den Ersparnissen der Bürger

Besonders pikant: Die EU-Kommission hat es auf die privaten Ersparnisse der Bürger abgesehen. Rund 10 Billionen Euro liegen derzeit als Bankeinlagen auf den Konten der EU-Bürger. Nach Analysen der EZB könnten bis zu 8 Billionen Euro davon in "marktbasierte Anlagen" umgelenkt werden - sprich: in die Rüstungsindustrie fließen. Die Bürger sollen also quasi gezwungen werden, mit ihren Ersparnissen die europäische Aufrüstung zu finanzieren.

Kritische Fragen bleiben unbeantwortet

Während die EU-Kommission vollmundig von "kollektivem Handeln" und einer "klaren Strategie" spricht, bleiben zentrale Fragen unbeantwortet: Wie passt die massive Aufrüstung zur proklamierten Klimaneutralität? Wie sollen die gigantischen Summen für Rüstung und Klimaschutz parallel gestemmt werden? Die Antwort scheint klar: Die Zeche zahlt am Ende der Bürger - sei es durch direkte Abgaben oder durch die schleichende Umleitung seiner Ersparnisse.

Hinweis: Dieser Artikel gibt die Einschätzung unserer Redaktion wieder und stellt keine Anlageberatung dar.