EU-Aufrüstungspläne: Von der Leyens halsbrecherischer Schulden-Zirkus

In einer Zeit, in der die Inflation die Sparguthaben der Bürger auffrisst und die Energiepreise durch die verfehlte Klimapolitik explodieren, präsentiert die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen einen weiteren finanziellen Kraftakt: Eine halbe Billion Euro soll in die europäische Verteidigung fließen. Der Clou dabei - die Schulden sollen durch buchhalterische Tricks einfach unsichtbar gemacht werden.

Kreative Buchführung à la Brüssel

Mit einem bemerkenswerten Taschenspielertrick plant von der Leyen, die massiven Verteidigungsausgaben schlichtweg aus den Defizitberechnungen herauszurechnen. Diese Art der kreativen Buchführung erinnert fatal an die Corona-Zeit, als die EU mit dem 750-Milliarden-Paket die Büchse der Pandora der Gemeinschaftsverschuldung öffnete.

Scholz' wackeliger Widerstand

Während sich Frankreich und Italien bereits die Hände reiben, zeigt ausgerechnet Bundeskanzler Scholz noch Rückgrat. Seine Aussage gegen gemeinsame EU-Schulden klingt erstaunlich klar - doch angesichts der desaströsen Umfragewerte der Ampel-Koalition könnte diese Position schnell wieder kippen.

Die NATO fordert den Geldregen

Besonders pikant wird die Situation durch die Forderungen des neuen NATO-Generalsekretärs Mark Rutte. Die bisherige Zwei-Prozent-Vorgabe des BIP soll deutlich nach oben geschraubt werden. Donald Trump träumt gar von fünf Prozent - ein Wert, den nicht einmal die USA selbst erreichen.

Die Vorstellung, Verteidigungsausgaben ließen sich durch kreative Buchführung wegzaubern, grenzt an finanzpolitische Realitätsverweigerung.

Der wahre Preis der Aufrüstung

In Zeiten, in denen der deutsche Michel unter explodierenden Energiepreisen und einer ausufernden Staatsquote ächzt, plant Brüssel munter den nächsten Schuldenrausch. Die Europäische Investitionsbank soll als Retterin in der Not einspringen - bislang darf sie jedoch nur sogenannte "Dual-Use-Güter" finanzieren. Eine Regelung, die so absurd ist wie der Versuch, einen Leopard-Panzer als landwirtschaftliches Nutzfahrzeug zu deklarieren.

Fazit: Schulden bleiben Schulden

Von der Leyens Mantra der "außergewöhnlichen Maßnahmen für außergewöhnliche Zeiten" klingt verdächtig nach einer Rechtfertigung für weitere finanzielle Abenteuer auf Kosten der europäischen Steuerzahler. Während die Rüstungsindustrie sich die Hände reibt, droht Europa tiefer in die Schuldenspirale zu rutschen. Die Geschichte lehrt uns: Aufrüstung auf Pump hat noch nie zu nachhaltiger Sicherheit geführt - wohl aber zu wirtschaftlichen Verwerfungen, unter denen am Ende die Bürger zu leiden haben.