China erhöht Schuldenaufnahme zur Stärkung der Wirtschaft

Die chinesische Regierung hat angekündigt, die Schuldenaufnahme erheblich zu erhöhen, um die schwächelnde Wirtschaft des Landes zu stützen. Finanzminister Lan Foan erklärte, dass durch die Ausgabe von Staatsanleihen Menschen mit geringem Einkommen unterstützt, der kriselnde Immobilienmarkt angekurbelt und das Kapital der staatlichen Banken aufgestockt werden soll. Auch den Regionalregierungen soll bei der Lösung ihrer Schuldenprobleme geholfen werden.

Antizyklische Maßnahmen zur Stützung der Konjunktur

Lan Foan betonte, dass es noch großen Spielraum für China gebe, Schulden zu machen und das Haushaltsdefizit zu erhöhen. Konkrete Zahlen nannte er jedoch nicht, sondern sprach lediglich von weiteren „antizyklischen Maßnahmen“. Diese sollen die Konjunktur nach der Coronakrise wieder in Schwung bringen. Trotz des größten Konjunkturprogramms seit der Pandemie, das Ende September vorgestellt wurde, kommt die Wirtschaft des Landes nicht wie gewünscht in Fahrt.

Geplante Anleihen im Wert von 259 Milliarden Euro

In Regierungskreisen war zuletzt von der Ausgabe von Sonder-Staatsanleihen im Volumen von rund zwei Billionen Yuan (etwa 259 Milliarden Euro) die Rede. Diese sollen zur Finanzierung von Investitionen verwendet werden. Eine Hälfte der Mittel soll dazu dienen, den Konsum anzukurbeln, etwa durch Abwrackprämien für den Umtausch alter Elektrogeräte. Die andere Hälfte soll den regionalen Verwaltungen bei der Bewältigung ihrer Schuldenprobleme helfen.

„Der große fiskalische Impuls, auf den die Anleger gehofft hatten, um die Aktienmarktrallye in Gang zu halten, blieb aus“, sagte Investmentstratege Vasu Menon vom Finanzinstitut OCBC in Singapur.

Herausforderungen und Unsicherheiten

China kämpft gegen deflationäre Tendenzen, die der Wirtschaft schaden. Trotz zahlreicher Stimulusmaßnahmen ist es der Regierung bislang nicht gelungen, das Wachstum stärker anzukurbeln. Der angeschlagene Immobiliensektor, die hohe Verschuldung von Regionalregierungen und eine angespannte Lage am Arbeitsmarkt belasten die Wirtschaft. Niedrige Löhne, hohe Jugendarbeitslosigkeit und ein schwaches Sozialsystem drücken auf den Binnenkonsum und erhöhen die Abhängigkeit von Exporten.

Geopolitische Spannungen und Handelsstreitigkeiten mit den USA und der EU erschweren die Situation zusätzlich. Zuletzt hatten zahlreiche Konjunkturdaten aus China enttäuscht und bei Ökonomen und Investoren Sorgen über das angestrebte Wachstum von rund fünf Prozent in diesem Jahr geschürt. Die Industriestaaten-Organisation OECD geht davon aus, dass das chinesische Bruttoinlandsprodukt (BIP) in diesem Jahr um 4,9 Prozent wachsen wird, 2025 dann nur noch um 4,5 Prozent.

Langfristige Perspektiven

Bruce Pang, Chefökonom für China beim Immobilienspezialisten Jones Lang Lasalle, meinte, dass die geplanten Maßnahmen der Wirtschaft helfen könnten, auch wenn längerfristig mit einer Verlangsamung des Wachstums zu rechnen sei. „Wenn dieses Paket bald umgesetzt werden kann, kann das Wachstumsziel in diesem Jahr erreicht werden“, sagte er.

Die deutsche Politik sollte diese Entwicklungen genau beobachten. Während China versucht, seine Wirtschaft durch Schuldenaufnahme und staatliche Interventionen zu stützen, stellt sich die Frage, ob ähnliche Maßnahmen in Deutschland sinnvoll wären oder ob eine stärkere Fokussierung auf traditionelle Werte und eine solide wirtschaftliche Basis nicht der bessere Weg wäre.