Bundesregierung gibt grünes Licht für neuen Wehrdienst

Die Bundesregierung hat den Plänen von Verteidigungsminister Boris Pistorius zugestimmt, einen neuen Wehrdienst in Deutschland einzuführen. Diese Maßnahme soll die Wehrfähigkeit des Landes stärken und eine umfassende Datengrundlage schaffen, um im Verteidigungsfall schnell reagieren zu können. Grundlage für den neuen Wehrdienst ist ein verpflichtender digitaler Fragebogen für alle jungen Männer ab 18 Jahren. Junge Frauen können diesen Fragebogen freiwillig ausfüllen.

Wiederbelebung der Wehrerfassung

Seit der Aussetzung des Wehrdienstes im Jahr 2011 unter dem damaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) fehlten in Deutschland die Strukturen zur Wehrerfassung und -überwachung. Pistorius betonte, dass der Staat gesetzlich verpflichtet sei, diese Strukturen aufrechtzuerhalten. Mit dem neuen Gesetz soll diese Lücke geschlossen werden.

„Wenn es morgen zum Verteidigungsfall käme, wüssten wir nicht, wen wir einziehen könnten, weil es keine vollständige Datengrundlage gibt“, sagte Pistorius der Deutschen Presse-Agentur. Durch den neuen Wehrdienst soll diese Datengrundlage wieder geschaffen werden.

Personalsorgen der Bundeswehr

Die Bundeswehr kämpft seit Jahren mit Personalsorgen. Die Zahl der Soldaten ist zuletzt unter 180.000 gesunken, während im Ernstfall etwa 460.000 Soldaten benötigt würden. Davon müssten rund 260.000 aus der Reserve aufgestockt werden. Aktuell gibt es etwa 60.000 beorderte Reservisten. Zudem sind von den 15.000 Plätzen für freiwillige Wehrdienstleistende regelmäßig 5.000 unbesetzt.

Ein ambitionierter Plan

Um diesen Herausforderungen zu begegnen, plant die Bundesregierung, die Ausbildungskapazitäten jährlich um 3.000 Plätze zu erweitern. Ein Jahrgang in Deutschland umfasst etwa 650.000 junge Menschen, von denen mehr als 300.000 junge Männer sind. Der verpflichtende Fragebogen soll sicherstellen, dass ausreichend Daten zur Verfügung stehen, um im Bedarfsfall schnell reagieren zu können.

„Wir versenden einen digitalen Fragebogen. Junge Männer, die 18 Jahre alt werden, sind verpflichtet, ihn auszufüllen. Damit erheben wir die nötigen Daten, die wir für eine Erfassung brauchen. Die Musterung eines ganzen Jahrgangs ist nicht nötig“, erklärte Pistorius. Frauen können den Fragebogen freiwillig ausfüllen, da das Grundgesetz nur eine Wehrpflicht für Männer vorsieht.

Ausbildung und Sold

Die Basisausbildung für den neuen Wehrdienst soll sechs Monate dauern, mit der Möglichkeit, diese für Spezialisierungen auf bis zu 23 Monate zu verlängern. Der Sold soll mindestens 1.800 Euro betragen, je nach Umständen auch bis zu 2.000 Euro.

Der weitere Zeitplan ist ambitioniert. Im Verteidigungsministerium hofft man, dass das Gesetz im Mai kommenden Jahres in Kraft treten könnte. Es bleibt abzuwarten, ob diese Pläne unter den aktuellen politischen Rahmenbedingungen realisiert werden können.

Die Einführung des neuen Wehrdienstes zeigt die Bemühungen der Bundesregierung, die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands zu stärken und auf die veränderte Sicherheitslage zu reagieren. Es bleibt zu hoffen, dass diese Maßnahmen die gewünschten Erfolge bringen und die Bundeswehr in Zukunft besser aufgestellt ist.