Abschiebung eines IS-Terroristen scheitert an fehlenden Direktflügen

Seit 2023 ist der Libyer Omar A. ausreisepflichtig, doch am vergangenen Samstag wurde er wegen Terrorverdachts festgenommen. Der 28-jährige Omar A. plante einen Anschlag auf die israelische Botschaft in Berlin. Trotz dieser Bedrohung kann der IS-Terrorist nicht abgeschoben werden, da es laut dem Innenministerium von Brandenburg keine Direktflüge nach Libyen gibt.

Ein erschreckendes Versagen der deutschen Behörden

Omar A. lebt seit zwei Jahren in Deutschland. Im September 2023 wurde sein Asylantrag abgelehnt, wodurch er ausreisepflichtig wurde. Doch statt ihn abzuschieben, bleibt er im Land. Die Begründung des Innenministeriums von Brandenburg ist mehr als fragwürdig: „Rückführungen nach Libyen sind aktuell nicht möglich, da es keine direkte Flugverbindung für Abschiebungen dorthin gibt. Demnach kann eine Ausreise lediglich auf freiwilliger Basis geschehen.“ Diese Aussage zeigt einmal mehr, wie die deutsche Bürokratie versagt und illegale Migranten im Land bleiben dürfen, um möglicherweise terroristische Anschläge zu planen.

Grüne Politik und ihre Auswirkungen auf die Sicherheit

Wenn die grüne Politik den Flugverkehr weiter einschränkt, könnten Abschiebungen bald gänzlich unmöglich werden. Dies wäre ein Freudenfest für Landes- und Volksverräter. Omar A. wurde nun wegen Terrorverdachts festgenommen, weil er einen „öffentlichkeitswirksamen Anschlag mit Schusswaffen“ auf die israelische Botschaft in Berlin plante und vorbereitete. Er soll ein Unterstützer des IS sein und tauschte sich per Messenger-Chat mit einem IS-Mitglied aus, um den Anschlag zu planen.

Ein ausländischer Geheimdienst verhinderte das Schlimmste

Deutschland hat hier auf ganzer Linie versagt. Es war ein konkreter Hinweis eines ausländischen Nachrichtendienstes, der zur rechtzeitigen Festnahme des IS-Terroristen führte. Ein Geheimdienst aus Nordafrika fing Nachrichten ab und informierte die deutschen Behörden. Diese hatten keine Ahnung von der Gefahr, da Omar A. nicht als Gefährder bekannt war.

Förderung der Migrantenkriminalität durch Abschiebungsstopp

In Deutschland scheint inzwischen jeder Grund recht zu sein, um von Abschiebungen abzusehen. Migrantenkriminalität wird so direkt gefördert. Wer sich illegal in einem Land aufhält und darauf pfeift, ausreisepflichtig zu sein, von dem kann nichts Gutes erwartet werden. Alimentiert werden solche Personen trotzdem und können dann, wie im vorliegenden Fall, auch noch unbemerkt von den Behörden terroristische Anschläge planen. Wäre es zu einem solchen Anschlag gekommen, hätte die linksgrüne Politik eine immense Mitschuld daran getragen.

Medienberichterstattung und ihre Folgen

Sollte es in seltenen Fällen doch einmal zu einer Abschiebung kommen, machen öffentlich-rechtliche Nachrichtensender sofort Stimmung gegen diese Maßnahme. Selbst für Gewalttäter zeigt man dabei ein großes Herz. Ein aktuelles Beispiel ist eine ZDF-Dokumentation über einen Afghanen, der in Tötungsabsicht auf den Rücken eines Kontrahenten einstach. Statt die Tat klar zu benennen, zeigte der ZDF-Bericht den abgeschobenen Gewalttäter beim Blumengießen und unterstützte durch Anonymisierung seinen Wunsch, zurück nach Deutschland zu reisen.

Die Wut der Menschen über diese Art der Berichterstattung war so groß, dass der Sender den Bericht anpassen und die Verharmlosung der Taten zugeben musste. Es stellt sich die Frage, wie sehr man das eigene Volk hassen muss, um so zu agieren.