Ursula von der Leyen: Zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin in Aussicht

Kurz vor einem entscheidenden EU-Gipfel haben sich die Staats- und Regierungschefs der großen europäischen Parteienfamilien darauf verständigt, die CDU-Politikerin Ursula von der Leyen für eine zweite Amtszeit als Präsidentin der EU-Kommission zu nominieren. Diese Einigung wurde der Deutschen Presse-Agentur aus Verhandlungskreisen bestätigt.

Ein starkes Trio für Europa

Die Einigung umfasst zudem, dass die liberale estnische Regierungschefin Kaja Kallas den Posten der EU-Außenbeauftragten übernehmen soll. Für die Position des Präsidenten des Gremiums der Staats- und Regierungschefs ist der frühere portugiesische Regierungschef António Costa vorgesehen. Dieser soll zunächst für zweieinhalb Jahre gewählt werden und könnte bei guter Leistung eine weitere Amtszeit erhalten.

„Das Dreier-Paket ist geeint“, sagte ein Insider der Nachrichtenagentur Reuters.

Wichtige Entscheidungen auf dem EU-Gipfel

Die formale Bestätigung dieser Personalentscheidungen soll auf dem EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag erfolgen. Grundlage der Einigung ist das Ergebnis der Europawahl vor etwas mehr als zwei Wochen, bei der das Mitte-Rechts-Bündnis EVP mit der CDU-Politikerin Ursula von der Leyen als Spitzenkandidatin das beste Ergebnis erzielte.

Für die EVP verhandelten federführend der polnische Ministerpräsident Donald Tusk und der griechische Regierungschef Kyriakos Mitsotakis. Für die Sozialdemokraten waren Bundeskanzler Olaf Scholz und der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez in den Verhandlungen aktiv, während die Liberalen auf Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron und den scheidenden niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte setzten.

Von der Leyen: Eine mächtige Frau in Europa

Die Präsidentschaft der EU-Kommission gilt als die wichtigste Position, die nach der Europawahl neu zu besetzen ist. Der Kommissionspräsidentin sind rund 32.000 Mitarbeiter unterstellt, die unter anderem Vorschläge für neue EU-Gesetze machen und die Wahrung der Europäischen Verträge überwachen. Zudem repräsentiert sie die EU bei internationalen Gipfeltreffen wie G7 oder G20.

Das US-Magazin „Forbes“ kürte von der Leyen kürzlich erneut zur „mächtigsten Frau der Welt“. In ihrer bisherigen Karriere war sie unter anderem Bundesministerin für Verteidigung, Arbeit und Soziales sowie für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

Herausforderung Europaparlament

Nach der zu erwartenden Nominierung durch den EU-Gipfel muss von der Leyen noch vom Europäischen Parlament gewählt werden. Diese Abstimmung wird frühestens in der dritten Juli-Woche erwartet und gilt als größte Hürde auf dem Weg zu einer zweiten Amtszeit, da die Wahl geheim erfolgt und von der Leyen im Parlament auf viele Kritiker trifft.

Von der Leyen hatte nach der Europawahl angekündigt, die Zusammenarbeit mit Sozialdemokraten und Liberalen fortsetzen zu wollen. Dieses Dreier-Bündnis hätte im Parlament eine komfortable Mehrheit von etwa 400 der 720 Stimmen.

Fazit: Eine richtungsweisende Entscheidung

Die mögliche zweite Amtszeit von Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin könnte die Weichen für die Zukunft der Europäischen Union stellen. Ihre Nominierung und die erwartete Bestätigung durch das Europaparlament werden zeigen, ob sie weiterhin die Geschicke Europas lenken kann.