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29.01.2025
10:13 Uhr

Trumps Comeback: Showdown zwischen USA und EU-Regulierungswahn zeichnet sich ab

Ein brisanter Konflikt zwischen den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union bahnt sich an, der die ohnehin angespannten transatlantischen Beziehungen weiter belasten könnte. Mit der Rückkehr Donald Trumps ins Weiße Haus droht der ausufernden Regulierungswut der EU-Bürokraten ein jähes Ende - besonders im Bereich der digitalen Zensur.

Brüsseler Regulierungswahn trifft auf amerikanischen Widerstand

Die selbsternannten digitalen Ordnungshüter in Brüssel haben in den vergangenen Jahren einen regelrechten Kreuzzug gegen amerikanische Technologieunternehmen geführt. Die Bilanz ist beeindruckend: Über 30 Milliarden Dollar haben die EU-Bürokraten den US-Tech-Giganten bereits aus den Taschen gezogen. Ein Vorgehen, das nun auf massiven Widerstand stößt.

Tech-Giganten schlagen Alarm

Meta-Chef Mark Zuckerberg findet für die ausufernde Regulierungswut ungewöhnlich deutliche Worte. Die EU würde durch ihre ständig wachsende Gesetzesflut die Zensur regelrecht institutionalisieren, kritisiert der Social-Media-Mogul. Auch Tesla-Visionär Elon Musk stimmt in den Chor der Kritiker ein. Die Sorge der Tech-Bosse erscheint mehr als berechtigt, wenn man bedenkt, wie die EU-Kommission mit zweierlei Maß misst: Ausgerechnet die Hüter der heiligen Datenschutzregeln wurden kürzlich selbst wegen Verstößen gegen ihre eigenen Vorschriften zur Kasse gebeten.

Trump kündigt Vergeltung an

Der neue alte Präsident macht keinen Hehl daraus, was er von der europäischen Regulierungswut hält. Bereits in seiner ersten Amtswoche donnerte Trump los: "Wir haben einige sehr große Beschwerden über die EU." Eine unmissverständliche Warnung an die Adresse Brüssels, die das Ende einer Ära einläuten könnte.

"Mit dieser Gesetzgebung bringen wir unsere Unternehmen um", warnt selbst der ehemalige EZB-Chef Mario Draghi in einem Bericht für die Kommission.

Europas Wirtschaft im Fadenkreuz

Während sich die EU-Kommission noch in trügerischer Sicherheit wiegt, könnte die Rechnung für Europas exportabhängige Wirtschaft schon bald präsentiert werden. Die Frage scheint nicht mehr zu sein, ob Trump zurückschlägt, sondern nur noch wann. Statt sich als digitaler Weltpolizist aufzuspielen, täte Brüssel gut daran, sich auf seine eigentliche Aufgabe zu konzentrieren: Den Abbau von Handelshemmnissen innerhalb Europas.

Die selbstgefällige Regulierungswut der EU-Bürokraten könnte sich als gefährlicher Bumerang erweisen. Während man in Brüssel noch immer dem Traum der digitalen Vormachtstellung nachjagt, droht die wirtschaftliche Realität die europäischen Träume unsanft zu beenden. Die Zeichen stehen auf Sturm - und Donald Trump hat seinen Finger bereits am Abzug.

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