Trump will NATO stärken, fordert jedoch mehr Einsatz von Verbündeten

Die Vereinigten Staaten würden in der NATO bleiben, sollte der ehemalige Präsident Donald Trump wiedergewählt werden, erklärte sein Vizekandidat, Senator JD Vance (R-Ohio). Er betonte jedoch, dass andere Mitglieder des Militärbündnisses ihren fairen Anteil an den Verteidigungsausgaben leisten müssten.

„Donald Trump will, dass die NATO stark bleibt. Er möchte, dass wir in der NATO bleiben“, sagte Vance in einem Interview mit NBCs „Meet the Press“, das am Sonntag ausgestrahlt wurde. „Aber er will auch, dass die NATO-Länder tatsächlich ihren Anteil an der Verteidigungslast tragen.“

Verpflichtung zur Verteidigungsausgaben

Im Jahr 2014, nach Russlands Invasion und Annexion der Krim, einigten sich die NATO-Mitglieder darauf, innerhalb eines Jahrzehnts mindestens 2 Prozent ihres BIP für Verteidigung auszugeben. Im Juli 2022, als der Konflikt zwischen Russland und der Ukraine zu einem umfassenden Krieg eskalierte, erklärte der damalige NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, dass die 2-Prozent-Schwelle nun „zunehmend als Untergrenze und nicht als Obergrenze“ betrachtet werde.

Bis Ende 2023 hatten jedoch nur 10 der 31 NATO-Mitglieder dieses Ziel erreicht. Obwohl diese Zahl bis 2024 auf 23 von 32 Mitgliedern steigen soll, nachdem Schweden beigetreten ist, erfüllen immer noch fast ein Drittel der Allianzmitglieder ihre Verpflichtungen nicht.

Kritik an europäischen Verbündeten

Trump hat lange europäische Verbündete kritisiert, deren erklärte Unterstützung für die Allianz nicht durch ausreichende Ausgaben untermauert wird. Während seiner Wahlkampagne hob er auch seinen Erfolg hervor, NATO-Mitglieder unter Druck zu setzen, ihre Verteidigungsausgaben zu erhöhen – nur fünf Länder erfüllten das 2-Prozent-Mindestmaß, als er 2016 ins Amt kam; diese Zahl stieg auf neun, als er das Weiße Haus verließ.

Im Februar erinnerte Trump bei einer Kundgebung in South Carolina daran, wie er einst dem Präsidenten eines „großen“ NATO-Landes sagte, dass er dieses Land nicht vor einer russischen Invasion schützen würde, wenn es seine „Rechnungen“ nicht bezahlt.

Diese Kommentare lösten sowohl Applaus als auch Kritik von europäischen Beamten aus, wobei Stoltenberg sagte, er sei „zuversichtlich“, dass die Vereinigten Staaten „ein standhafter Mitglied der Allianz bleiben werden“, unabhängig davon, wer die Präsidentschaftswahl im Herbst gewinnt, da es im Interesse Washingtons sei, „eine starke NATO zu haben“.

Forderungen an Deutschland

Demokraten haben Trump vorgeworfen, er wolle „unsere NATO-Verbündeten im Stich lassen“, obwohl ein im vergangenen Jahr verabschiedetes Gesetz als Teil des nationalen Verteidigungshaushalts jeden US-Präsidenten daran hindert, einseitig aus der NATO auszutreten oder dafür vorgesehene Mittel ohne Zustimmung des Kongresses zu verwenden.

Als NBCs Kristen Welker ihn direkt fragte, versicherte Vance ihr, dass die Vereinigten Staaten unter Trump Mitglied der NATO bleiben würden. „Wir würden in der NATO bleiben“, sagte Vance, bevor er betonte, dass wohlhabendere Länder wie Deutschland entsprechend ihrer wirtschaftlichen Größe ausgeben sollten.

„Es sind im Wesentlichen das Vereinigte Königreich, ein paar andere Nationen und die Vereinigten Staaten“, sagte er zu Welker. „Das Problem der NATO ist insbesondere, dass Deutschland mehr für Sicherheit ausgeben muss, mehr für Verteidigung ausgeben muss.“

Deutsche Beamte haben die Bedenken von Trump und Vance anerkannt und versprochen, sich zu verbessern. Auf der Sicherheitskonferenz in München kurz nach Trumps Kundgebung in South Carolina sagte der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius, dass 2 Prozent „nur der Anfang“ sein werden und dass Deutschland „möglicherweise sogar 3,5 Prozent erreichen könnte“, je nachdem, „was in der Welt passiert“.

Er forderte auch Europa auf, sich zu engagieren. „Ich bin stolz darauf zu sagen, dass wir in diesem Jahr über zwei Prozent unseres BIP für Verteidigung ausgeben werden“, erklärte Pistorius auf der Konferenz. „Ich bin auch realistisch genug, um zu sehen, dass dies in den kommenden Jahren möglicherweise nicht ausreichen wird.“