Trotz Vertrauensverlust: Scholz plant USA-Reise zu Trump nach dessen Amtsantritt

In einer bemerkenswerten politischen Entwicklung plant Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) trotz des kürzlich erlittenen Vertrauensverlustes im Bundestag eine zeitnahe Reise in die Vereinigten Staaten. Der Kanzler möchte den designierten US-Präsidenten Donald Trump kurz nach dessen Amtseinführung am 20. Januar in Washington besuchen.

Eilige Reisepläne vor der Bundestagswahl

Aus Regierungskreisen wurde bekannt, dass Scholz bereits in seinem ersten Telefongespräch mit Trump nach dessen Wahlsieg im November seinen Besuchswunsch deutlich gemacht habe. Bemerkenswert erscheint dabei der enge zeitliche Rahmen, denn der Besuch könnte möglicherweise noch vor der vorgezogenen Bundestagswahl am 23. Februar stattfinden.

Überraschende Entwicklungen bei der Amtseinführung

Die Vereidigung Trumps am 20. Januar wirft bereits ihre Schatten voraus. Entgegen der bisherigen diplomatischen Gepflogenheiten hat Trump durch seine Sprecherin Karoline Leavitt überraschend verkünden lassen, dass Chinas Staatschef Xi Jinping zu der Zeremonie eingeladen wurde. Scholz hingegen hat bislang keine Einladung erhalten.

Gemeinsame Position in der Ukraine-Politik?

Besonders interessant erscheint die sich abzeichnende Übereinstimmung zwischen Scholz und Trump in Bezug auf die militärische Unterstützung der Ukraine. Der Bundeskanzler sieht sich in seiner umstrittenen Entscheidung gegen die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern durch Trumps Haltung bestätigt.

"Wenn ich das richtig sehe, wird sie ja auch zum Beispiel in der transatlantischen Zusammenarbeit in Zukunft ähnlich bewertet", äußerte sich Scholz bei der Vorstellung des SPD-Wahlprogramms.

Kritik an Biden-Administration

Trump hatte sich bereits deutlich von der Politik der Biden-Administration distanziert und deren Entscheidung, der Ukraine Angriffe mit weitreichenden westlichen Waffen auf russischem Staatsgebiet zu erlauben, als "sehr dumm" bezeichnet. Der designierte US-Präsident deutete sogar an, diese Entscheidung nach seiner Amtsübernahme möglicherweise rückgängig zu machen.

Analyse der politischen Konstellation

Die geplante USA-Reise des Bundeskanzlers erscheint vor dem Hintergrund der innenpolitischen Krise in Deutschland als gewagter Schachzug. Während die Ampel-Koalition in Berlin vor dem Scherbenhaufen ihrer gescheiterten Politik steht, versucht Scholz offenbar, sich außenpolitisch neu zu positionieren. Die sich abzeichnende Übereinstimmung mit Trump in der Ukraine-Politik könnte dabei als willkommener Anker dienen, um die eigene Position zu stärken.

Die kommenden Wochen werden zeigen, ob es dem angeschlagenen Bundeskanzler gelingt, trotz der innenpolitischen Turbulenzen außenpolitische Akzente zu setzen und die deutsch-amerikanischen Beziehungen in der neuen Ära Trump konstruktiv zu gestalten.