Republikaner fordern Biden zum Rücktritt von der Präsidentschaft auf

Nach Joe Bidens überraschendem Rückzug aus dem Präsidentschaftsrennen fordern einige Republikaner nun auch seinen Rücktritt vom Amt des Präsidenten. Diese Forderungen werfen ein scharfes Licht auf die politische Landschaft in den USA und die tiefe Spaltung zwischen den Parteien.

„Er ist nicht dienstfähig“: Scharfe Kritik von J.D. Vance

Vier Stunden bevor Biden bekannt gab, dass er bei den Präsidentschaftswahlen im November nicht für eine zweite Amtszeit kandidieren wird, schrieb Donald Trumps Vizepräsidentschaftskandidat J.D. Vance auf der Plattform X: „Wenn Joe Biden seine Wiederwahlkampagne beendet, wie kann er dann rechtfertigen, dass er Präsident bleibt? Nicht zur Wiederwahl anzutreten, wäre ein klares Eingeständnis, dass Präsident Trump die ganze Zeit recht hatte, dass Biden geistig nicht fit genug ist, um als Oberbefehlshaber zu dienen. Es gibt keinen Mittelweg.“

Trump und andere Republikaner stellen Bidens Amtsfähigkeit infrage

Als Reaktion auf die Nachricht von Bidens Rückzug vier Monate vor den Wahlen im November forderte der ehemalige Präsident und republikanische Kandidat Donald Trump ihn nicht direkt auf, sein Amt aufzugeben. Allerdings stellte er seine Fähigkeit infrage, weiterhin als Präsident zu dienen. „Der korrupte Joe Biden war nicht in der Lage, für das Amt des Präsidenten zu kandidieren, und er ist sicherlich nicht in der Lage, das Amt zu bekleiden - und er war es nie“, schrieb Trump auf seiner Plattform Truth Social.

Mike Johnson, der republikanische Sprecher des Repräsentantenhauses, forderte Biden ebenfalls zum sofortigen Rücktritt als Präsident auf. „Wenn Joe Biden nicht in der Lage ist, für das Amt des Präsidenten zu kandidieren, ist er auch nicht in der Lage, als Präsident zu dienen“, schrieb er nach Bidens Erklärung auf X. „Er muss sofort von seinem Amt zurücktreten. Der 5. November kann nicht früh genug kommen.“

Weitere hochrangige Republikaner schließen sich der Forderung an

Auch andere hochrangige republikanische Politiker stellten Bidens Fähigkeit infrage, weitere vier Monate im Amt zu bleiben: „Wenn Joe Biden nicht zur Wiederwahl antreten kann, ist er unfähig und ungeeignet, als Präsident der USA zu dienen. Er muss sofort zurücktreten“, sagte die Abgeordnete Elise Stefanik in einer am Sonntag veröffentlichten Erklärung.

Senator Rick Scott sieht Biden ebenfalls nicht in der Verfassung, das Amt des Präsidenten für die nächsten Monate zu bekleiden. Scott nahm auch die kalifornische Vizepräsidentin und wahrscheinliche Nachfolgerin Bidens, Kamala Harris, aufs Korn. „Wir können nicht zulassen, dass der amerikanische Traum zerstört und durch kalifornischen Sozialismus ersetzt wird“, so Scott.

Ein historischer Kontext: Rücktritte und Amtsunfähigkeit

Die Forderungen der Republikaner sind nicht ohne historische Parallelen. In der Vergangenheit gab es immer wieder Fälle, in denen die Amtsfähigkeit von Präsidenten infrage gestellt wurde. Ein prominentes Beispiel ist der Rücktritt von Richard Nixon im Jahr 1974, der als einziger US-Präsident wegen eines drohenden Amtsenthebungsverfahrens zurücktrat. Allerdings ist die aktuelle Situation komplexer, da sie nicht nur Bidens Amtsfähigkeit, sondern auch die politische Polarisierung in den USA reflektiert.

Während die Forderungen der Republikaner auf den ersten Blick wie politisches Kalkül erscheinen mögen, werfen sie doch ernsthafte Fragen über die Zukunft der amerikanischen Demokratie und die Stabilität der aktuellen Regierung auf. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Situation in den kommenden Monaten entwickeln wird und ob Biden tatsächlich dem Druck nachgeben wird.