Orbán trifft Selenskyj: Überraschungsbesuch in Kiew und seine Hintergründe

Zum Auftakt der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft reiste Viktor Orbán überraschend nach Kiew. Dies war sein erster Besuch in der Ukraine seit Kriegsbeginn. Im Mittelpunkt seines Treffens mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj stand die Frage eines Waffenstillstands.

Ein Signal für den Frieden

Am Vorabend des Treffens betonte Orbán in einem Interview, dass der Krieg zwischen der Ukraine und Russland das größte Problem Europas sei. Er sprach sich für einen schnellen Waffenstillstand aus, um die Friedensgespräche zu beschleunigen. „Die Regeln der internationalen Diplomatie sind langsam und kompliziert. Ich habe den Präsidenten gebeten, zu prüfen, ob man nicht die Reihenfolge umkehren und einen schnellen Waffenstillstand einführen könnte“, sagte Orbán nach den Gesprächen.

Schwierige Beziehungen zwischen Kiew und Budapest

Das Verhältnis zwischen Kiew und Budapest gilt als angespannt. Orbán hatte in der Vergangenheit gemeinsame EU-Hilfen für die Ukraine verzögert und Sanktionen gegen Moskau blockiert. Ein weiterer Streitpunkt sind die Rechte der ungarischen Minderheit in der Ukraine. Diese Probleme sollten jedoch die Friedensbemühungen der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft nicht behindern, so Orbán.

Europas Rolle auf dem Weg zu einer Friedenslösung

Ungarn hat am 1. Juli für ein halbes Jahr die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Orbáns Hauptziel ist es, Schritte in Richtung einer Friedenslösung zu setzen. Der ungarische Ministerpräsident betonte, dass der Krieg, unter dem die Ukrainer derzeit leiden, die europäische Sicherheit stark beeinträchtige. Ein Waffenstillstand sei notwendig, um unnötiges Blutvergießen zu vermeiden.

Selenskyj lobte Orbán dafür, dass er bereits am zweiten Tag der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft in die Ukraine gereist sei. Er bedankte sich für die humanitäre Hilfe der Ungarn und zeigte sich zuversichtlich, dass die ungarische EU-Ratspräsidentschaft ein Erfolg werde. Der Präsident äußerte sich jedoch nicht öffentlich zum Waffenstillstandsvorschlag des Ministerpräsidenten.

Orbáns guter Draht nach Moskau als Vorteil?

Der ungarische Regierungschef wird in der EU oft für seine guten diplomatischen Beziehungen zu Moskau kritisiert. Nach Ansicht mancher Experten könnte sich dies jedoch als Vorteil erweisen, wenn er seine Kontakte nutzt, um in diplomatischen Verhandlungen zwischen den Parteien zu vermitteln. Anton Bendarzsevszkij, Experte für Sicherheitspolitik im postsowjetischen Raum, äußerte, dass der Weg zum Frieden nur über die ukrainische und die russische Seite führe.

„Dinge beim Namen nennen“

Orbán betonte, dass die ungarische Besonderheit gerade darin bestehe, „die Dinge beim Namen zu nennen“. „Ganz Europa würde verloren gehen, wenn Probleme unter den Teppich gekehrt würden, anstatt sie ehrlich anzusprechen“. Die ungarische Ratspräsidentschaft wolle die schwierigsten Themen sehr offen ansprechen, ohne zu versuchen, die Entscheidungsträger zu beeinflussen.

Mit der Reise in die Ukraine haben die Gespräche nun begonnen. Orbán kündigte an, dass er einen Bericht für die EU-Regierungschefs über die Gespräche in Kiew vorbereiten werde. Auf dessen Grundlage könnten die notwendigen europäischen Entscheidungen getroffen werden.

Es bleibt abzuwarten, ob Orbáns Vermittlungsversuche zwischen Kiew und Moskau Früchte tragen werden. Klar ist jedoch, dass die ungarische EU-Ratspräsidentschaft mit einem ambitionierten Ziel gestartet ist: den Frieden in Europa voranzutreiben.