Olaf Scholz: Die verfehlte Führung eines Kanzlers

Seit drei Jahren rätselt die Bundesrepublik, wann Olaf Scholz die von ihm versprochene Führung endlich liefern wird. Die Erwartungen waren hoch, als Scholz verkündete: „Wer bei mir Führung bestellt, bekommt sie auch.“ Doch seither bleibt diffus, ob überhaupt jemand bestellt hat, wann die Lieferung eintreffen wird und ob Scholz überhaupt liefern möchte.

Die SPD in der Krise

Bei der jüngsten Klausur des SPD-Parteivorstandes sollten „wichtige Weichen“ für den Bundestagswahlkampf 2025 gestellt werden. Die programmatischen Vorschläge umfassen unter anderem einen Mindestlohn von 15 Euro, neue Prämien für E-Autos sowie mehr Geld für Bildung und Infrastruktur – finanziert durch neue Schulden und höhere Spitzensteuern. Doch die Umfragen sind ernüchternd: Mit nur noch 16 Prozent liegt die SPD hinter der Union und der AfD auf Platz drei.

Interne Kritik und fehlende Dynamik

Innerhalb der SPD wächst die Kritik an Scholz. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig mahnte, es müsse sich „was ändern“. Der neue Generalsekretär Matthias Miersch forderte „auch vom Kanzler“ mehr Führung. Es scheint, als ob Scholz die Dynamik und Kommunikationsfreude einer versteinerten Urzeitschnecke zugeschrieben wird. Diese Metapher verdeutlicht die Frustration über seine bisherige Amtsführung.

Verpasste Chancen und leere Versprechungen

Olaf Scholz versprach vor der letzten Wahl den Bau von jährlich 400.000 Wohnungen. Doch die Realität sieht anders aus. Die Zinswende und die daraus resultierenden Probleme im Bausektor überließ er seiner Parteifreundin Klara Geywitz, die als Bauministerin nun die Krise bewältigen muss.

Das Grundgesetz räumt dem Kanzler große Entscheidungsmacht ein. Doch Scholz scheint diese Macht nur sprachlich zu nutzen. Bereits während der Corona-Pandemie holte er als Finanzminister die „Bazooka“ heraus und kündigte einen „Wumms“ an. Nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine rief er die „Zeitenwende“ aus. Doch trotz des „Doppel-Wumms“ verdämmerte auch diese Wende wie ein feucht gewordenes Tischfeuerwerk.

Scholzen: Ein neues Verb für Verzögerung

Als Scholz erneut eine Panzerlieferung an die Ukraine ablehnte, verhalf der britische Historiker Timothy Garton Ash dem Verb „Scholzen“ zum Durchbruch. „Scholzen“ bedeutet, gute Absichten nur zu kommunizieren, um dann alle vorstellbaren Gründe zu nutzen, diese Absichten zu verzögern. Diese Beschreibung trifft den Kern der Kritik an Scholz' Führungsstil.

Die Zukunft der SPD und Deutschlands Führung

Es bleibt abzuwarten, ob Olaf Scholz die Führung, die er einst versprach, noch liefern wird. Die Herausforderungen sind groß: Wirtschaft, Bau, Energiewende, Migration, Bürokratie und Steuern. Das Grundgesetz gibt ihm die „Richtlinienkompetenz“, doch bisher bleibt diese ungenutzt.

Die SPD und Deutschland brauchen eine klare Führung und entschlossene Entscheidungen. Ob Scholz diese liefern kann, bleibt fraglich. Die Zukunft wird zeigen, ob der Kanzler die Dynamik findet, die ihm bisher fehlt.