Neustart Kultur: Milliardenhilfen mit fragwürdigem Ausgang

Die Corona-Pandemie hat die Kultur- und Kreativwirtschaft (KKW) mit voller Wucht getroffen, doch die großzügig ausgeschütteten Milliardenhilfen werfen nun Fragen auf. Der Bundesrechnungshof (BRH) fordert Aufklärung über die Verwendung der Mittel, doch stößt auf erheblichen Widerstand und Intransparenz. Während die Kultur unter massiven Einschränkungen litt, scheint der Umgang mit den bereitgestellten Fördergeldern eher ein Paradebeispiel für bürokratisches Versagen und möglicherweise politisch motivierte Verteilung zu sein.

Wo sind die Kulturmilliarden geblieben?

Der BRH kritisiert in seinem Bericht vom 08.09.2023 die mangelhafte Programmsteuerung und das Projektmanagement der Beauftragten für Kultur und Medien (BKM). Es wird bemängelt, dass die Verteilung der zwei Kulturmilliarden nicht den Prinzipien der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit entsprach. Die BKM, die die rechtlichen, sozialen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen von Kunst, Kultur und Medien verbessern sollte, steht nun im Kreuzfeuer der Kritik.

Verdächtige Verteilung und Mitnahmeeffekte

Die Weiterleitung der Fördermittel durch kulturelle Dach- und Branchenverbände an die Letztzuwendungsempfänger erscheint problematisch. Insbesondere die Fälle von unzulässigen Mehrfachförderungen und die ungleichgewichtige Verteilung der Gelder rufen Kritik hervor. So profitierten Institutionen, die ohnehin vom Bund gefördert werden, überproportional von den Hilfen, während kleinere Kulturschaffende und Künstler auf der Strecke blieben.

Die Rolle der BKM und politische Verantwortung

Die politische Verantwortung für die fehlerhafte Umsetzung des Programms NEUSTART KULTUR trägt die BKM. Die selbsterzeugte Komplexität der Aufgabe und die dilettantische Umsetzung führten dazu, dass die BKM teilweise den Überblick verlor. Die Kontrolle der kulturellen Dach- und Branchenverbände bei der Verteilung der Fördermittel war alles andere als effektiv.

Die Zweifel des Bundesrechnungshofes

Der BRH bezweifelt, dass die Intention des NEUSTART KULTUR – die Linderung akuter wirtschaftlicher Notlagen und die Erzeugung einer konjunkturellen Wirkung – erreicht wurde. Der schleppende Mittelabfluss und die robuste Insolvenzlage in der Spätphase der Pandemie liefern Anhaltspunkte für mögliche Mitnahmeeffekte.

Kritische Stimmen und die Forderung nach Aufklärung

Es mehren sich kritische Stimmen, die eine Aufarbeitung der Verteilung von Corona-Hilfen fordern. Die Auseinandersetzung über die Verantwortlichkeiten und die Forderung nach Transparenz bleiben bestehen. Die zeitverzögerte Auseinandersetzung über die Verantwortlichkeiten und die Rolle der BKM unterstreichen die Notwendigkeit einer gründlichen Prüfung.

Fazit: Ein Schatten auf der Kulturförderung

Die Corona-Kultur-Milliarden sollten die KKW in einer Zeit der Not unterstützen, doch die Umsetzung und Verteilung der Mittel werfen Schatten auf die Integrität der Kulturförderung. Es bleibt abzuwarten, ob die geforderte Aufklärung tatsächlich stattfinden wird, und ob die politisch Verantwortlichen die Lehren aus den Fehlern ziehen werden.

Die kritische Auseinandersetzung mit den Corona-Hilfen ist notwendig, um sicherzustellen, dass in zukünftigen Krisensituationen die Unterstützung dort ankommt, wo sie wirklich gebraucht wird. Es gilt, den Kulturbetrieb nicht nur zu erhalten, sondern auch seine Vielfalt und Unabhängigkeit zu fördern – fernab von politischen Einflüssen und bürokratischen Fehlentscheidungen.