Neuer SPD-Generalsekretär: Miersch stärkt Scholz den Rücken – aber „nicht als Ja-Sager“

Der neue SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat Bundeskanzler Olaf Scholz seine Unterstützung zugesagt, betont jedoch, dass er kein einfacher Ja-Sager sein werde. Miersch, der als Bundestagsabgeordneter in Berlin tätig ist, erklärte: „Olaf Scholz wird sich auf mich hundertprozentig verlassen können.“ Gleichzeitig betonte er: „Ich werde nicht bequem und ein einfacher Ja-Sager sein.“

Scholz als Kanzlerkandidat

Miersch geht fest davon aus, dass Scholz der Kanzlerkandidat der SPD bei der nächsten Bundestagswahl sein wird. Es sei jedoch „überhaupt nicht notwendig“, ihn jetzt schon zu nominieren. „Wir haben einen Kandidaten“, betonte er. Nun müsse sich Scholz aber erst einmal auf die aktuelle Regierungsarbeit konzentrieren.

Keine voreiligen Koalitionsoptionen

Miersch lehnte es ab, schon jetzt über Koalitionsoptionen für die Zeit nach der nächsten Bundestagswahl nachzudenken. Das erklärte Ziel der SPD sei es, wieder zur stärksten Fraktion im Bundestag zu werden. „Und dann sehen wir weiter“, fügte er hinzu.

Kampf gegen Populismus

Als Generalsekretär will Miersch selbst gegen Rechtsextremismus und Populismus kämpfen. Er stehe zudem dafür, dass Ökologie, Wirtschaft und sozialer Zusammenhalt zusammen gedacht würden. Deutschland brauche einen handlungsfähigen Staat, der in Zukunft und Zusammenarbeit investiere. Auf die inhaltliche Auseinandersetzung mit dem Unions-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz freue er sich, betonte Miersch.

Lob von Parteichef Klingbeil

Parteichef Lars Klingbeil lobte am Dienstag „die Professionalität, die Klarheit, die Erfahrung und auch den Kompass“ von Miersch. Ebenso hob Klingbeil hervor, dass Miersch in der Partei, der Fraktion und in den Ländern breit vernetzt sei. Mit ihm grenze sich die Partei zudem klar von der Union und deren Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) ab.

Positive Resonanz von CDU-Generalsekretär Linnemann

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann äußerte sich positiv über den designierten SPD-Generalsekretär Matthias Miersch. Man kenne sich aus der gemeinsamen Arbeit in der Großen Koalition. „Wir haben in der Fraktion damals in der Großen Koalition zusammengearbeitet, und das war sehr vernünftig, sehr verlässlich“, sagte Linnemann den Sendern RTL und ntv. Ihm sei wichtig, dass man bei allem Streit in der Sache und den großen Unterschieden in der Wirtschafts- und Migrationspolitik vernünftig miteinander umgehe. Für Linnemann ist das mit Miersch gewährleistet: „Ich habe ihn schätzen gelernt, bin mir sicher, dass er immer noch so ist, wie er war, dass man vernünftig miteinander umgeht.“

Ob Miersch tatsächlich in der Lage sein wird, die SPD wieder zur stärksten Fraktion im Bundestag zu machen, bleibt abzuwarten. Klar ist jedoch, dass er sich nicht scheuen wird, auch innerhalb der eigenen Partei Klartext zu sprechen und notwendige Debatten zu führen. Dies könnte der SPD helfen, sich klarer zu positionieren und Wähler zurückzugewinnen, die sich in den letzten Jahren abgewandt haben.