Massive illegale Einreisen an deutschen Westgrenzen: Ein alarmierender Anstieg

Vor rund zwei Wochen hat Innenministerin Nancy Faeser Grenzkontrollen an allen deutschen Landgrenzen angeordnet. Diese Maßnahme zeigt bereits jetzt deutliche Auswirkungen: Auch an den Westgrenzen Deutschlands wird eine massive illegale Zuwanderung verzeichnet. Laut der Bundespolizei wurden in diesem Zeitraum hunderte unerlaubte Einreisen festgestellt.

Erheblicher Anstieg festgestellter unerlaubter Einreisen

Die Ausweitung der deutschen Grenzkontrollen auf alle Landgrenzen seit Mitte September hat zu einem erheblichen Anstieg festgestellter unerlaubter Einreisen geführt. Insgesamt wurden 838 Fälle an den Grenzen zu Frankreich, Belgien, Luxemburg und den Niederlanden registriert. Besonders die französische Grenze war dabei stark betroffen. Auch an der dänischen Grenze wurden zwischen dem 16. September und dem 2. Oktober 18 unerlaubte Einreisen festgestellt.

Kontrollen an allen deutschen Landgrenzen

Seit dem 16. September finden an allen deutschen Grenzen Kontrollen statt. Neu eingeführt wurden die Kontrollen an den Landgrenzen zu Dänemark, Belgien, den Niederlanden und Luxemburg. An der französischen Grenze gab es bereits seit Ende Juli vorübergehende Kontrollen aufgrund der Olympischen Spiele. An den Grenzen zu Polen, Tschechien, Österreich und der Schweiz werden schon länger Kontrollen durchgeführt. Diese Maßnahmen sind zunächst auf sechs Monate befristet.

Rückweisungen und Wiedereinreisesperren

An den Westgrenzen Deutschlands wurden seit Mitte September insgesamt 539 Personen zurückgewiesen, während an der dänischen Grenze 14 Rückweisungen stattfanden. Zudem wurde 25 Menschen an den Westgrenzen und drei an der dänischen Grenze die Einreise aufgrund bestehender Wiedereinreisesperren verweigert.

Vollstreckung offener Haftbefehle

Die Kontrollen betreffen jedoch nicht nur unerlaubte Einreisen. So wurden an allen neun Landgrenzen seit Mitte September auch 387 offene Haftbefehle vollstreckt. In einem Zeitraum von zwei Wochen wurden fast 2.500 unerlaubte Einreisen festgestellt. Zwischen dem 16. und dem 30. September registrierte die Bundespolizei insgesamt 2.448 unerlaubte Einreisen. Dabei wurde nicht spezifiziert, wie viele dieser Fälle auf die neu kontrollierten Grenzabschnitte entfielen.

Aufenthaltsbeendende Maßnahmen und Schleuserfestnahmen

Insgesamt wurden 1.419 Personen an der Grenze zurückgewiesen. In 127 Fällen kam es zudem zu „aufenthaltsbeendenden Maßnahmen“. Personen, die mit diesen Maßnahmen konfrontiert wurden, befanden sich bereits in Deutschland und sind in ihr Herkunftsland zurückgebracht worden. Zudem wurden 69 Personen mit einer Wiedereinreisesperre belegt und dürfen daher nicht erneut nach Deutschland einreisen. Außerdem konnte die Bundespolizei 49 Schleuser festnehmen.

Diese Zahlen werfen ein beunruhigendes Licht auf die aktuelle Lage an den deutschen Grenzen. Die Maßnahmen der Bundesregierung, so notwendig sie auch erscheinen mögen, scheinen die Herausforderungen der illegalen Migration nicht vollständig in den Griff zu bekommen. Es bleibt abzuwarten, welche weiteren Schritte die Regierung unternehmen wird, um die Situation zu kontrollieren und die Sicherheit der deutschen Bürger zu gewährleisten.