MAD-Präsidentin betont Notwendigkeit der Kriegstüchtigkeit der Bundeswehr

Die Präsidentin des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), Martina Rosenberg, hat in ihrem jüngsten Jahresbericht die Bedeutung der Kriegstüchtigkeit der Bundeswehr hervorgehoben. Angesichts der zunehmenden Bedrohungen durch ausländische Nachrichtendienste, insbesondere aus Russland, sei es von zentraler Bedeutung, die Bundeswehr in die Lage zu versetzen, effektiv auf mögliche Konflikte zu reagieren.

Fokus auf Landes- und Bündnisverteidigung

Der MAD-Bericht legt dar, dass die russischen Geheimdienste ihr Spionageinteresse verstärkt auf Deutschland gerichtet haben. Dabei gehe es vor allem um Informationen über militärische Hilfe für die Ukraine, Transportrouten und den Einsatz westlicher Waffensysteme. Dies sei ein klares Indiz dafür, dass die russischen Dienste ihre Aktivitäten zunehmend auf die taktische Ebene verlagert hätten, um eigene militärische Vorteile zu erlangen.

Sabotage als ernstzunehmende Bedrohung

Ein weiteres zentrales Thema des Berichts ist die Gefahr von Sabotageakten gegen kritische Infrastruktur und verteidigungswichtige Anlagen in Deutschland. Die Bedrohung durch mögliche Sabotage bleibe weiterhin ernst und erfordere verstärkte Abwehrmaßnahmen. Rosenberg betont die Notwendigkeit, die Fähigkeiten zur Abwehr dieser Bedrohungen zu stärken.

Personalmangel trotz erhöhter Stellenzahl

Der MAD, der dem Verteidigungsministerium unterstellt ist und seinen Sitz in Köln hat, sieht sich trotz erhöhter Stellenzahl mit Personalengpässen konfrontiert. Seit dem 1. Januar 2024 verfügt der MAD über 2131 Dienstposten, doch aufgrund fehlender Haushaltsmittel sind viele dieser Posten unbesetzt. Dies erschwere die effektive Erfüllung der Aufgaben des Dienstes, zu denen der Schutz der Streitkräfte vor Spionage und die Abwehr von Extremisten gehören.

Steigende Extremismusfälle

Der Bericht verzeichnet zudem eine Zunahme von Extremismusfällen innerhalb der Bundeswehr. Im Jahr 2023 wurden 483 neue Verdachtsfälle bearbeitet, was einen Anstieg im Vergleich zu den 390 Fällen des Vorjahres darstellt. Besonders auffällig ist der Anstieg der Fälle im Bereich auslandsbezogener Extremismus, der durch die Unterstützung des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine bedingt ist. Dies stelle eine ernsthafte Bedrohung für die innere Sicherheit dar.

Absicherung der Brigade in Litauen

Im Zuge der NATO-Verpflichtungen plant Deutschland die Stationierung einer gefechtsbereiten Brigade in Litauen bis 2027. Auch hier soll eine MAD-Stelle eingerichtet werden, um die Sicherheit und Abwehr von Spionageaktivitäten zu gewährleisten. Dies unterstreicht die Notwendigkeit, die Fähigkeiten der Bundeswehr und des MAD auf die Landes- und Bündnisverteidigung zu refokussieren.

Spionage als „leises“ Geschäft

Der Bericht des MAD stellt klar, dass Spionage ein „leises“ Geschäft sei, das von ausländischen Nachrichtendiensten im Verborgenen betrieben werde. Ziel dieser Aktivitäten sei es, entscheidende Vorteile gegenüber Deutschland und seinen Verbündeten zu erlangen. Die Abwehr solcher Spionageaktivitäten sei daher von höchster Bedeutung für die nationale Sicherheit.

Insgesamt zeigt der Bericht des MAD eine besorgniserregende Zunahme von Bedrohungen und Herausforderungen, denen die Bundeswehr und der Militärgeheimdienst gegenüberstehen. Die Forderung nach einer kriegstüchtigen Bundeswehr ist daher nicht nur eine strategische Notwendigkeit, sondern auch eine dringende sicherheitspolitische Maßnahme.