Macrons dramatische Warnung: "Unser Europa könnte sterben"
Während seines Staatsbesuchs in Deutschland hat der französische Präsident Emmanuel Macron vor einer beispiellosen Krise der Europäischen Union gewarnt. In einer Zeit, in der die EU von "äußeren und inneren Feinden" bedroht wird, steht nach Macrons Worten die Existenz des europäischen Projekts auf dem Spiel.
Die EU am Scheideweg
Am 27. Mai 2024, im Rahmen eines Festaktes zur Feier des 75-jährigen Bestehens des Grundgesetzes, sprach Macron Klartext: "Ich glaube, dass wir in unserem Europa einen existenziellen Moment erleben, weil ich wirklich glaube, dass unser Europa sterben kann." Diese düsteren Worte wurden während eines Banketts im Berliner Schloss Bellevue, dem Amtssitz des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier, ausgesprochen.
Die Bedrohung von innen und außen
Macron identifizierte eine Rekordzahl von Feinden, die die EU sowohl von innen als auch von außen bedrohen. Besonders besorgt zeigte er sich über den Aufstieg nationalistischer Bewegungen innerhalb Europas, die seiner Meinung nach die Demokratie untergraben und autoritären Tendenzen Vorschub leisten. "Es gibt eine Form der Faszination für den Autoritarismus, die in unseren eigenen Demokratien entsteht", warnte Macron und betonte die Gefahr, die von solchen Strömungen ausgeht.
Die Fehlleistungen der Nationalisten
Der französische Staatschef kritisierte Nationalisten scharf für ihre angebliche Unfähigkeit, mit globalen Herausforderungen wie der Covid-19-Pandemie, Migrationsfragen und dem Klimawandel umzugehen. Er warf ihnen vor, die Unterstützung für die Ukraine im Kampf gegen Russland aufgegeben zu haben – ein Schritt, der nach Macrons Überzeugung von allen Nationalisten in Europa befürwortet wird.
Steinmeiers Unterstützung
Die Worte Macrons fanden Unterstützung bei Bundespräsident Steinmeier, der die Notwendigkeit einer "Allianz der Demokraten in Europa" betonte. Steinmeier sieht in Macrons Teilnahme am Fest der Demokratie ein starkes Signal für die Einigkeit und Stärke der demokratischen Kräfte innerhalb der EU.
Ein Appell an die Wähler
Im Vorfeld der Europawahlen rief Macron die Bürger dazu auf, pro-europäische Kräfte zu unterstützen, um den Bestand und die Werte der EU zu sichern. Die Wahl sei entscheidend für die Zukunft Europas und dürfe nicht den Kräften überlassen werden, die sich gegen die Grundprinzipien der Union stellen.
EU-Gegner unter Beschuss
Die EU steht auch wegen ihrer Maßnahmen gegen RT DE in der Kritik, da sie versucht, eine kritische Stimme zum Schweigen zu bringen. Trotz der Blockierung von RT DE und der Einschränkung des Zugangs zu deren Website, betont der Sender die Wichtigkeit eines Journalismus, der sich abseits des Mainstream-Narratives bewegt.
Fazit
Macrons Worte sind ein Weckruf für alle Europäer, die an die Bedeutung der EU für Frieden, Stabilität und Demokratie glauben. Die Herausforderungen sind groß, doch die Wahl steht jedem offen, für ein Europa zu stimmen, das seine Werte bewahrt und sich den Herausforderungen der Zeit stellt.
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