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Kehrtwende in Brüssel: EU-Kommission bricht mit grüner Ideologie und besinnt sich auf Wirtschaftskraft
In einer bemerkenswerten Abkehr von der bisherigen klimapolitischen Agenda vollzieht die EU-Kommission nun eine längst überfällige Kurskorrektur. Der einst als Prestigeprojekt gefeierte "Green Deal" von Ursula von der Leyen wird deutlich entschärft - eine Entwicklung, die viele Wirtschaftsexperten schon lange gefordert haben.
Das Ende der grünen Zwangsjacke
Unter dem vielsagenden Titel "Kompass für Wettbewerbsfähigkeit" plant die Kommission einen fundamentalen Paradigmenwechsel. Nach Jahren der ideologisch getriebenen Klimapolitik, die europäische Unternehmen mit einer regelrechten Regulierungsflut überzogen hat, setzt man nun endlich wieder auf wirtschaftliche Vernunft.
"Die Wiederherstellung der Wettbewerbsfähigkeit Europas erfordert deutlich umfassendere Maßnahmen zum Bürokratieabbau als bisher"
Diese Erkenntnis kommt zwar spät, aber hoffentlich nicht zu spät. Zwei von drei Unternehmen sehen sich durch die bisherige Regulierungswut in ihren Investitionsentscheidungen massiv eingeschränkt - ein alarmierendes Signal für den Wirtschaftsstandort Europa.
Konkrete Entlastungen statt grüner Träumereien
Die neue Strategie sieht vor, die bürokratische Last für Unternehmen drastisch zu reduzieren. Berichtspflichten sollen um bis zu 35 Prozent gesenkt werden - ein überfälliger Schritt zur Entlastung besonders der mittelständischen Wirtschaft. Auch die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren und ein erleichterter Zugang zu Fördermitteln stehen auf der Agenda.
Technologieoffenheit statt ideologischer Scheuklappen
Besonders erfreulich ist das Bekenntnis zur Technologieneutralität im Kampf gegen den Klimawandel. Statt einseitig auf bestimmte Technologien zu setzen, will die EU nun verstärkt in zukunftsweisende Bereiche wie künstliche Intelligenz, Biotechnologie und Raumfahrt investieren.
Europäische Interessen im Fokus
Mit der geplanten "europäischen Präferenz" bei öffentlichen Ausschreibungen in strategischen Sektoren zeigt die Kommission endlich Rückgrat gegenüber der internationalen Konkurrenz. Auch die Reformpläne im Energiesektor, die auf eine Senkung der Strompreise abzielen, sind ein wichtiges Signal für den Industriestandort Europa.
Diese längst überfällige Kurskorrektur der EU-Kommission macht Hoffnung, dass der wirtschaftspolitische Realitätssinn in Brüssel wieder die Oberhand gewinnt. Nach Jahren der ideologiegetriebenen Klimapolitik scheint man endlich verstanden zu haben, dass nur ein wirtschaftlich starkes Europa auch ein umweltpolitisch handlungsfähiges Europa sein kann.