Habecks Industriestrategie: Ein Eisberg namens Sozialismus

Die kürzlich vorgestellte Industriestrategie von Robert Habeck, dem Bundeswirtschaftsminister, ruft Erinnerungen an längst vergangene Zeiten hervor. Zeiten, in denen Plan- und Subventionswirtschaft das politische Handeln bestimmten und der Staat das unternehmerische Risiko übernahm. Ein Konzept, das man gemeinhin als Sozialismus bezeichnet.

Ein Staatsschiff auf Kollisionskurs

Wenn Habecks Strategie umgesetzt wird, könnte Deutschland im Jahr 2028 Insolvenz anmelden. Das Staatsschiff würde mit voller Kraft auf einen Eisberg zusteuern, der in Wahrheit ein massiver Schuldenberg ist. Die Kollision wäre nichts Geringeres als der Staatsbankrott.

Die Hauptelemente der Industriestrategie sind Planwirtschaft und Subventionierung. Angelehnt an die Vorstellungen der Vulgärmarxistin Mazzucato, sieht Habeck den Staat in der Rolle des Wirtschaftslenkers. Mittels Gesetzen, Steuern, Verboten und Subventionen sollen Unternehmen in die Richtung gedrängt werden, die Habeck und seine Mitstreiter als klimaneutrale Gesellschaft bezeichnen. Ein Konzept, das in der Vergangenheit stets gescheitert ist und nur Elend zurückließ.

Ein Angriff auf den Wohlstand

Die Transformation zur Klimaneutralität, so Habeck, bietet mittel- und langfristige Chancen, verursacht aber auch große Anstrengungen und Kosten für die Industrie und ihre Beschäftigten. In Wahrheit bedeutet dies nichts anderes als die Vernichtung des bestehenden Wohlstandes mit dem Versprechen, diesen mittel- und langfristig zu erneuern.

Die einzige Form von Wirtschaftswachstum, die Habecks Strategie generieren wird, ist die Subventionswirtschaft. Eine Wirtschaftsform, die von den Bürgern finanziert und durch hohe Verschuldung ermöglicht wird. Im Grunde ist Habecks Industriestrategie nichts anderes als eine Deindustrialisierungsstrategie, die unter Wortbombast versteckt wird.

Marketing statt Wirtschaftsverstand

Die Marketingabteilung des Wirtschaftsministeriums scheint die Kontrolle über das Ministerium übernommen zu haben. Statt tatsächlicher Erfolge und positiver Aussichten wird eine triumphale Strategie präsentiert, die den Weg in ein utopisches Land des erneuerbaren Wohlstands verheißt.

Ausgewählten Zeitungen wurde der Text dieser Strategie bereits vorab gegeben, um Habecks Großen Sprung, Habecks "Orientierung", Habecks klimaneutrale Transformation der deutschen Wirtschaft und der deutschen Gesellschaft als Werk eines Titanen zu feiern.

Die Realität sieht jedoch anders aus. Deutschland befindet sich in einer Rezession. Die Zahlen für das 3. Quartal werden voraussichtlich einen Rückgang von -,3 Prozent anzeigen. Doch das scheint die grüne Jubelperspektive nicht zu trüben.

Die Industriestrategie ist nicht mehr als eine Utopie, ein großer Plan, eine noch größere Transformation. Doch die Geschichte hat gezeigt, dass solche Pläne oft scheitern und am Ende nur die Bürger die Rechnung bezahlen.