Charles Michel: Ein Machtkampf und seine ungewisse Zukunft

Charles Michel hatte einen Plan: Er wollte verhindern, dass seine Erzfeindin Ursula von der Leyen weiterhin Chefin der EU-Kommission bleibt. Doch nun muss sich der belgische EU-Ratspräsident um seine eigene Zukunft kümmern. Die jüngsten Entwicklungen in Brüssel werfen ein Schlaglicht auf die tiefen Gräben und persönlichen Fehden innerhalb der europäischen Spitzenpolitik.

Kein Ergebnis in Brüssel

Am späten Montagabend verkündete Michel, umringt von Reportern, dass es bei den Verhandlungen der Staats- und Regierungschefs keine Einigung bezüglich der Neubesetzung der wichtigsten EU-Spitzenämter gegeben habe. Dabei konnte man ihm eine Spur von Schadenfreude nicht absprechen. Besonders in Bezug auf Ursula von der Leyen, die amtierende Kommissionspräsidentin, die sich immer noch Hoffnungen auf eine zweite Amtszeit macht.

Von der Leyen auf Kurs, aber nicht ohne Hindernisse

Von der Leyen hat beste Chancen, ihren Posten zu behalten, da ernstzunehmende Mitbewerber fehlen. Im Europäischen Parlament, wo ihre Christlichdemokraten gestärkt aus der Europawahl hervorgingen, könnte sie im Juli mit knapper Mehrheit wiedergewählt werden. Doch das größere Personaltableau, das an ihre Nominierung geknüpft ist, muss auch die Sozialdemokraten und Liberalen in Brüssel zufriedenstellen. Einige Regierungschefs reagieren eher zähneknirschend auf eine zweite Amtszeit von der Leyens.

Michel als destruktive Kraft

Charles Michel scheint seiner Rivalin weiterhin Steine in den Weg legen zu wollen. Laut dem Nachrichtenportal „Politico“ habe Michel beim Montagsgipfel eine destruktive Rolle gespielt. Statt zu helfen, eine Einigung zu erzielen, habe er ständig andere Themen aufgebracht. Zudem soll Michel den Staats- und Regierungschefs vorgeschlagen haben, den griechischen Ministerpräsidenten Kyriakos Mitsotakis für den Brüsseler Topjob zu nominieren, was dieser jedoch über einen Sprecher dementieren ließ.

Eine Fehde mit Geschichte

Die Abneigung zwischen Michel und von der Leyen ist tief verwurzelt. Ein markanter Punkt in ihrer Fehde war die „Sofagate“-Affäre vom April 2021, als Michel sich bei einem Besuch in der Türkei neben den türkischen Präsidenten Erdogan setzte, während von der Leyen mit einem abseitsstehenden Sofa vorliebnehmen musste. Von der Leyen inszenierte sich danach meisterhaft als Opfer, während Michel seinen Ruf als Tollpatsch festigte.

Unterschiedliche politische Ansichten

Auch in der Außenpolitik verfolgen Michel und von der Leyen unterschiedliche Ansätze. Während von der Leyen Israels bedingungsloses Recht zur Selbstverteidigung betonte, rief Michel den israelischen Ministerpräsidenten Netanyahu zur Mäßigung auf und warnte vor einer humanitären Krise. Unterstützt vom EU-Außenbeauftragten Josep Borrell, ging Michel vollends auf Opposition zu von der Leyen.

Ein ungewisser Ausblick

Michel, der am 30. November nach zwei Amtsperioden als Präsident des Europäischen Rates abtreten muss, gibt nur einer Person die Schuld für seinen unbefriedigenden Abgang: Ursula von der Leyen. Ein EU-Diplomat spricht von „kindischer Rache“, die Michel antreibe. Anfang des Jahres hatte Michel angekündigt, sein Amt vorzeitig aufzugeben und bei der Europawahl als liberaler Spitzenkandidat zu kandidieren, nur um sich später doch anders zu entscheiden.

Belgische Journalisten spekulieren nun, dass Michel auf eine neue Regierung in Belgien wartet, um möglicherweise Aussenminister zu werden. Premierminister war er bereits einmal. Die Zeitung „Le Soir“ schreibt, dass man sich um seine Zukunft keine Sorgen machen müsse.