Baerbocks feministische Außenpolitik scheitert kläglich in Syrien
In einer bemerkenswerten Demonstration kultureller Dissonanz offenbarte sich einmal mehr die Naivität der selbsternannten "feministischen Außenpolitik" von Annalena Baerbock. Bei ihrem jüngsten Besuch in Syrien, wo seit vier Wochen islamistische Kräfte die Kontrolle übernommen haben, wurde die deutsche Außenministerin mit der harten Realität konfrontiert.
Peinlicher Eklat bei diplomatischem Treffen
Der neue Machthaber Ahmed al-Scharaa, ein ehemals als Terrorist eingestufter Islamist, verweigerte Baerbock demonstrativ den Handschlag, während er ihrem französischen Amtskollegen Jean-Noël Barrot durchaus die Hand reichte. Die Grünen-Politikerin musste sich mit einem schlichten Nicken begnügen - eine Szene, die die Grenzen westlicher Wertevorstellungen in der internationalen Diplomatie schmerzhaft vor Augen führt.
Fragwürdige Rechtfertigungsversuche
In einem bemerkenswerten Versuch, die Situation zu entschärfen, erklärte Baerbock später, sie habe bereits bei ihrer Ankunft damit gerechnet, dass "es hier offensichtlich nicht gewöhnliche Handschläge geben wird". Eine Aussage, die viele Beobachter als schwachen Versuch werten könnten, das eigene außenpolitische Versagen zu kaschieren.
Leere Drohgebärden statt realer Diplomatie
Nach dem Treffen versuchte die Ministerin, mit markigen Worten zu punkten: Europa werde kein "Geldgeber neuer islamistischer Strukturen sein". Eine Aussage, die angesichts der realpolitischen Machtverhältnisse in der Region wie eine leere Drohung wirkt. Besonders pikant erscheint dabei die Tatsache, dass al-Scharaa der Anführer der islamistischen Rebellengruppe Hayat Tahrir al-Sham ist, die aus einem Al-Kaida-Ableger hervorging.
Die Frage von Wiederaufbau, Sicherheit, Rechtsstaatlichkeit und Einbeziehung aller Gruppen hängt engstens miteinander zusammen.
Ernüchternde Bilanz
Der Besuch macht deutlich, wie weit die ideologisch geprägte Außenpolitik der Ampelkoalition von den Realitäten der internationalen Diplomatie entfernt ist. Während die Ministerin von Frauenrechten und Gleichberechtigung spricht, zeigt sich einmal mehr, dass solche westlichen Vorstellungen in vielen Teilen der Welt auf taube Ohren stoßen.
Diese Episode reiht sich nahtlos ein in eine Serie außenpolitischer Fehleinschätzungen und verdeutlicht einmal mehr die Notwendigkeit einer realistischeren, von ideologischen Scheuklappen befreiten Außenpolitik, die sich an den tatsächlichen geopolitischen Gegebenheiten orientiert, statt weltfremden Idealvorstellungen nachzuhängen.
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