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16.09.2024
17:11 Uhr

Wie Annalena Baerbock Deutschlands Sicherheit gefährdet

Wie Annalena Baerbock Deutschlands Sicherheit gefährdet

Skandale im Außenministerium unter Baerbock

Unter der Führung von Außenministerin Annalena Baerbock häufen sich die Skandale im Außenministerium. Besonders die unkontrollierte Vergabe von Visa sorgt für erhebliche Sicherheitsbedenken. Laut einem Bericht des Magazins Cicero durften Islamisten und ausländische Agenten nach Deutschland einreisen, ohne dass die deutschen Medien darüber berichteten.

Unkontrollierte Visa-Vergabe

Im Juli berichtete Cicero, dass zahlreiche Menschen aus Afghanistan, Syrien und der Türkei mit gefälschten oder unvollständigen Unterlagen nach Deutschland einreisen durften. Das Außenministerium habe sogar angeordnet, bei Visa-Anträgen nicht allzu genau hinzuschauen und gefälschte Ausweisdokumente zu akzeptieren. Diese Praxis schuf ein migrationsfreundliches Klima, in dem Beamte geltendes Recht brachen, um Visa schnell auszustellen.

Ignorierte Sicherheitsbedenken

Das Bundesinnenministerium protestierte gegen diese Praxis aus Sicherheitsgründen, doch Baerbock wies die Forderungen des Innenministeriums zurück. Erst als der deutsche Botschafter in Pakistan vor einem Missbrauch der Aufnahmeprogramme durch islamistische Kreise warnte, wurden Sicherheitsinterviews eingeführt. Diese Interviews konnten jedoch die Identität der Interviewten nicht verifizieren.

Medien schweigen zu den Skandalen

Erstaunlich ist, dass die deutschen Medien kaum über diese Skandale berichten. Der Spiegel beispielsweise hat dem Thema keinen einzigen Artikel gewidmet. Auch bei einer Google-Suche findet man nur wenige Meldungen. Diese mediale Zurückhaltung wirft Fragen auf und deutet auf eine mögliche Gleichschaltung der Medien hin.

Verschärfte Visa-Vergabe für chinesische Mitarbeiter

Während Baerbock potenzielle Islamisten unkontrolliert ins Land ließ, verschärfte sie die Visa-Vergabe für chinesische Mitarbeiter deutscher Unternehmen. Dies führte zu erheblichen Verzögerungen und beeinträchtigte die Geschäftstätigkeit der Unternehmen. Ein Brandbrief von 300 in China tätigen deutschen Unternehmen an das Auswärtige Amt blieb ohne Wirkung.

Filz und Interessenkonflikte

Ein weiterer Skandal betrifft das „Auslandsportal“, ein Prestigeprojekt von Baerbock zur Digitalisierung der Visa-Anträge. Hier kam es zu Interessenkonflikten und Filz. Eine langjährige Mitarbeiterin des Ministeriums wechselte zur Digitalberatungsfirma Init AG, kurz bevor diese den Zuschlag für einen Millionenauftrag erhielt. Weitere Verbindungen zwischen dem Ministerium und der Init AG wurden ebenfalls aufgedeckt.

Das Schweigen der Mainstream-Medien

Auch dieser Skandal wurde von den deutschen Mainstream-Medien weitgehend ignoriert. Nur wenige Artikel berichten darüber, was den Eindruck eines Schweigekartells verstärkt. Es scheint, als würden die Medien bewusst unvollständig berichten, um Baerbock zu schützen.

Fazit

Die Skandale im Außenministerium unter Annalena Baerbock werfen ernste Fragen zur Sicherheit und Integrität der deutschen Politik auf. Die mediale Zurückhaltung und die Gleichschaltung der Berichterstattung sind besorgniserregend. Es bleibt zu hoffen, dass diese Themen in Zukunft mehr Aufmerksamkeit erhalten und kritisch hinterfragt werden.

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