USA und Europa fordern Iran zur Deeskalation auf
In einer gemeinsamen Erklärung haben die USA, Deutschland, Großbritannien, Italien und Frankreich den Iran dazu aufgefordert, seine Drohungen gegen Israel zu unterlassen. Diese Forderung wurde von US-Präsident Joe Biden sowie den Staats- und Regierungschefs der genannten europäischen Länder am Montag veröffentlicht. Sie warnten, dass ein militärischer Angriff auf Israel ernsthafte Konsequenzen für die Sicherheit in der Region haben könnte.
Gemeinsame Erklärung zur Deeskalation
Die USA und ihre europäischen Partner betonten die Notwendigkeit, die fortgesetzten Drohungen des Irans gegen Israel zu beenden. In der Erklärung hieß es, dass Teheran seine militärischen Drohungen unterlassen solle. Die USA teilten zudem die Einschätzung der israelischen Seite, dass in dieser Woche eine bedeutende Reihe von Angriffen auf Israel erfolgen könnte.
Waffenruhe und Verhandlungen gefordert
Die fünf Politiker forderten eine sofortige Wiederaufnahme der Verhandlungen zur Deeskalation der Lage. Sie unterstützen ein Abkommen über eine Waffenruhe und die Freilassung der Geiseln im Gazastreifen. „Es gilt, keine weitere Zeit mehr zu verlieren“, erklärten sie nach einem gemeinsamen Telefonat. Die USA, Ägypten und Katar hatten vorgeschlagen, die Verhandlungen in dieser Woche wieder aufzunehmen.
Europäische Bemühungen um Frieden
Deutschland, Frankreich und Großbritannien hatten zuvor eine sofortige Waffenruhe im Gazastreifen und die Freilassung der seit zehn Monaten festgehaltenen israelischen Geiseln gefordert. Bundeskanzler Olaf Scholz, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der britische Premierminister Keir Starmer betonten, dass es bei der Verhandlung einer Feuerpause keine weitere Verzögerung geben dürfe.
Scholz warnt vor regionalem Flächenbrand
Bundeskanzler Scholz rief die iranische Führung auf, eine weitere militärische Eskalation zu verhindern. In einem Telefonat mit dem iranischen Präsidenten Masoud Pezeshkian äußerte Scholz seine große Sorge über die Gefahr eines regionalen Flächenbrandes im Nahen Osten. Die Gewaltspirale müsse durchbrochen werden, um unabsehbare Gefahren für die Länder und Menschen in der Region zu vermeiden.
Iranische Reaktionen und US-Militärpräsenz
Der iranische Präsident Pezeshkian betonte in einer Erklärung das Recht des Iran, auf Aggressoren gemäß internationalen Regeln zu antworten. Zudem forderte er von den Europäern, insbesondere von Deutschland, sich für ein Ende des „Völkermords“ im Gazastreifen einzusetzen, anstatt Israel weiter zu unterstützen.
Der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates der USA, John Kirby, erklärte, dass der Westen darauf vorbereitet sein müsse, dass es in dieser Woche zu bedeutenden Angriffen auf Israel kommen könnte. Die USA verstärkten daher ihre Militärpräsenz in der Region. Verteidigungsminister Lloyd Austin wies den Flugzeugträger „USS Abraham Lincoln“ und seine Begleitschiffe an, ihre Stationierung zu beschleunigen. Zudem wurde das Lenkraketen-U-Boot „USS Georgia“ in die Region beordert.
Die Situation im Nahen Osten bleibt angespannt, und die internationale Gemeinschaft hofft auf eine baldige Deeskalation und eine friedliche Lösung der Konflikte.
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