US-Justizministerium erwägt Einstellung der Anklage gegen Assange – ein Signal für die Pressefreiheit?

Die Nachricht, dass die US-Regierung unter Präsident Joe Biden in Betracht zieht, die Verfolgung von WikiLeaks-Gründer Julian Assange zu beenden, hat weltweit für Aufsehen gesorgt. Im Angesicht der anhaltenden Diskussion um Pressefreiheit und den Schutz investigativer Journalisten könnte diese Entwicklung als ein positives Zeichen gewertet werden, sofern die Überlegungen zu konkreten Schritten führen.

Ein Hoffnungsschimmer für Assange und die Pressefreiheit

Assange, der derzeit auf eine finale Entscheidung des britischen Obersten Gerichtshofs bezüglich seiner Auslieferung an die USA wartet, könnte nach Jahren juristischer Auseinandersetzungen und persönlicher Belastungen endlich eine Wende erleben. Präsident Biden ließ verlauten, dass eine Einstellung des Verfahrens gegen den WikiLeaks-Gründer "in Erwägung gezogen" werde. Diese Äußerung wurde von Assanges Anwaltsteam als "ermutigend" bezeichnet.

Australiens Parlament und Amnesty International fordern Handeln

Das australische Parlament hat bereits im Februar eine formelle Anfrage an die US-Regierung gestellt, die Anklage gegen den gebürtigen Australier fallen zu lassen. Die Bewegung erhielt umgehend Unterstützung durch den australischen Premierminister Anthony Albanese. Auch Amnesty International erneuerte kürzlich die Forderung, die Anklage gegen Assange zu verwerfen und warnte vor den Risiken für Medienfreiheit weltweit.

Ein langes juristisches Drama nähert sich dem Ende?

Die Biden-Administration scheint nach Wegen zu suchen, das seit 14 Jahren andauernde juristische Drama um Assange zu beenden. Berichte legen nahe, dass das US-Justizministerium Assange erlauben könnte, sich in einem reduzierten Anklagepunkt des Missbrauchs von klassifizierten Informationen schuldig zu bekennen, was die Möglichkeit eines Deals eröffnen würde, der den langwierigen Rechtsstreit beenden könnte.

Biden bestätigt Möglichkeit eines Deals

Die jüngste Aussage Bidens scheint die Berichterstattung zu bestätigen, dass ein Deal auf dem Tisch liegen könnte. Eine für den 20. Mai angesetzte Anhörung des britischen Obersten Gerichtshofs wird erwartungsgemäß klären, ob die US-Zusicherungen, dass Assange im Falle einer Überstellung keine Todesstrafe oder Folter drohen würde, zufriedenstellend sind. Assanges Anwälte argumentieren seit Langem, dass eine Inhaftierung in einer US-Bundes-Supermax-Anstalt tatsächlich als Folter anzusehen sei und seine psychische Gesundheit schwer schädigen würde.

Die Bedeutung für die globale Medienfreiheit

Die Freiheit von Julian Assange wird nicht nur von Organisationen zur Verteidigung der Pressefreiheit unterstützt, sondern auch von solchen mit einem breiteren Mandat, die die Bedrohungen erkennen, welche die US-Verfolgung für unsere Rechte weltweit darstellt. Sollte Assange in die USA überstellt und dort strafrechtlich verfolgt werden, würde damit auch die globale Medienfreiheit auf die Probe gestellt.

Fazit

Die mögliche Einstellung der Anklage gegen Julian Assange durch die US-Regierung könnte ein historischer Schritt in Richtung der Wahrung der Pressefreiheit und des Schutzes investigativer Journalisten sein. Es bleibt abzuwarten, ob die Überlegungen der Biden-Administration in konkrete Handlungen übergehen und damit ein langjähriges juristisches Ringen zu einem friedvollen Ende führen. Die Augen der Weltöffentlichkeit sind nun auf die bevorstehende Anhörung und die Entscheidungen der beteiligten Regierungen gerichtet.