Trump warnt Putin vor Eskalation – Scholz plant Gespräche mit Moskau

Während der designierte US-Präsident Donald Trump bereits persönlich mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin gesprochen haben soll, plant Bundeskanzler Olaf Scholz, den Dialog mit Moskau wieder aufzunehmen. Laut Scholz sei der richtige Zeitpunkt für ein Gespräch bald gekommen, jedoch betonte er, dass er dies nicht im Alleingang tun werde.

Trump setzt auf Diplomatie

Trump, der im Wahlkampf versprochen hatte, den russisch-ukrainischen Krieg schnell zu beenden, telefonierte bereits am 7. November mit Putin. Dabei habe er Putin empfohlen, den Krieg gegen die Ukraine nicht weiter zu eskalieren. Von Trump selbst gab es dazu zunächst keine Informationen, jedoch berichtete die „Washington Post“ unter Berufung auf informierte Personen.

Trump habe auch auf die US-Militärpräsenz in Europa verwiesen und betont, dass das Ziel sei, Frieden in Europa zu erreichen. Weitere Gespräche seien angeregt worden, um eine Lösung des Konflikts zu finden. Die ukrainische Regierung sei über das Gespräch informiert worden und habe keine Einwände gehabt.

Scholz setzt auf Diplomatie mit Bedacht

Auch Bundeskanzler Scholz will den Gesprächsfaden mit Putin wieder aufnehmen. In der ARD-Sendung „Caren Miosga“ sagte der SPD-Politiker: „Ich habe mir vorgenommen, mit dem russischen Präsidenten zur richtigen Zeit zu sprechen.“ Er betonte jedoch, dass ein solches Gespräch viele Kontakte und Gespräche mit anderen Akteuren voraussetze, einschließlich der Ukraine.

Scholz hatte bereits im Oktober seine Bereitschaft betont, mit Putin über einen Frieden in der Ukraine zu sprechen. Zuletzt hatte er im Dezember 2022 mit Putin telefoniert und dabei eine diplomatische Lösung und den Rückzug russischer Truppen aus der Ukraine gefordert.

Militärische Spannungen nehmen zu

Derweil zieht Moskau rund 50.000 Soldaten zusammen, um auf einen möglichen Vorstoß der ukrainischen Truppen zu reagieren. Neben russischen Soldaten sind auch nordkoreanische Einheiten zum Angriff bereit. Pjöngjang hat über 10.000 Soldaten nach Russland geschickt, um Moskau im Kampf gegen die Ukraine zu unterstützen. Diese Soldaten wurden inzwischen in russische Uniformen eingekleidet und erhielten entsprechende Waffen und Ausrüstung.

EU fordert Rechenschaft für Kriegsverbrechen

EU-Chefdiplomat Josep Borrell forderte, dass russische Kriegsverbrechen auch nach einem Friedensschluss geahndet werden müssten. „Wir müssen der Ukraine helfen, einen gerechten und dauerhaften Frieden zu erreichen, der auch die Rechenschaftspflicht einschließt“, schrieb er auf der Plattform X. Bislang seien 140.000 Fälle von Kriegsverbrechen registriert worden.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj lobte derweil seine Drohnentruppen und Spezialkräfte für deren Kriegsführung. „Jeder kann sehen, wie es funktioniert“, sagte Selenskyj in seiner abendlichen Videoansprache, kurz nach einem Drohnenangriff auf Moskau.