Trump setzt auf Medienregulierer mit klarer Kante - Brendan Carr soll FCC-Chef werden

In einem strategisch wichtigen Schritt für die künftige Medienpolitik hat der designierte US-Präsident Donald Trump den Republikaner Brendan Carr als neuen Chef der US-Medienaufsichtsbehörde FCC nominiert. Diese Personalentscheidung könnte weitreichende Folgen für die Medienlandschaft der Vereinigten Staaten haben.

Ein erfahrener Regulierer mit klarer Mission

Carr, der bereits mehrfach vom Senat bestätigt wurde und sowohl unter Trump als auch Biden der Kommission angehörte, gilt als entschiedener Verfechter der freien Meinungsäußerung. In seiner bisherigen Rolle habe er sich besonders für den Bürokratieabbau und die Modernisierung der digitalen Infrastruktur stark gemacht. Bemerkenswert seien dabei seine Erfolge beim Ausbau des 5G-Netzes gewesen, wodurch die USA ihre globale Führungsposition in diesem Bereich ausbauen konnten.

Kampfansage an das "Zensurkartell"

Besonders brisant erscheint Carrs deutliche Positionierung gegen die großen Technologiekonzerne. In einem bemerkenswerten Statement auf der Plattform X bezeichnete er Unternehmen wie Facebook, Google, Apple und Microsoft als Teil eines "Zensurkartells". Diese klare Haltung dürfte ganz im Sinne des künftigen Präsidenten sein, der traditionelle Medien wiederholt als "Feinde des Volkes" bezeichnet hatte.

Unterstützung durch Elon Musk

Interessant erscheint die Unterstützung durch X-Chef Elon Musk, der als künftiger Regierungsberater fungieren soll. Dies könnte darauf hindeuten, dass sich eine neue Allianz zwischen der Trump-Administration und dem Tech-Milliardär formiert, die das bisherige Machtgefüge im US-Mediensektor grundlegend verändern könnte.

Kontroverse um die künftige Ausrichtung der FCC

Die Nominierung wirft auch Fragen zur künftigen Unabhängigkeit der Behörde auf. Trump hatte bereits angedeutet, die FCC stärker an das Weiße Haus binden zu wollen. Dies könnte ihm ermöglichen, kritische TV-Sender durch Lizenzentzug zu sanktionieren - ein Szenario, das bei Medienexperten die Alarmglocken schrillen lässt.

"Wir müssen das Zensurkartell auflösen und das Recht auf freie Meinungsäußerung für jeden Amerikaner wiederherstellen", hatte Carr seine Mission auf X formuliert.

Familiäre Rückendeckung für umstrittene Personalentscheidungen

Donald Trump Jr. verteidigte die Personalentscheidungen seines Vaters vehement. Er betonte, man wisse diesmal genau, "wer die Guten und wer die Bösen" seien. Die neue Administration setze bewusst auf "Unruhestifter", die vom Washingtoner Establishment abgelehnt würden - genau das sei es, was die amerikanische Wählerschaft wünsche.

Diese Entwicklungen deuten auf einen fundamentalen Umbruch in der US-Medienpolitik hin. Mit Carr an der Spitze der FCC könnte sich die Regulierung der amerikanischen Medienlandschaft deutlich verändern - ein Prozess, den viele Beobachter mit Sorge verfolgen dürften.