Skandal um EU-Impfstoff-Deal: Von der Leyen unter massivem Druck wegen geheimer SMS mit Pfizer-Chef

Ein beispielloser Skandal erschüttert die höchsten Ebenen der Europäischen Union. Die EU-Kommission steht vor Gericht, weil sie sich weigert, brisante SMS-Nachrichten zwischen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Pfizer-CEO Albert Bourla offenzulegen. Diese Nachrichten könnten Aufschluss über einen der größten und umstrittensten Deals der EU-Geschichte geben.

Milliardenschwerer Deal unter fragwürdigen Umständen

Im Mai 2021 schloss die EU-Kommission einen Vertrag mit dem Pharmariesen Pfizer ab, der mit einem Volumen von 35 Milliarden Euro als größtes Geschäft der Pharmageschichte gilt. Besonders brisant: Von der Leyen soll diesen Deal quasi im Alleingang per SMS mit Pfizer-Chef Bourla ausgehandelt haben - ein Vorgang, der massive Fragen zur Rechtmäßigkeit aufwirft.

Preisexplosion statt Mengenrabatt

Bemerkenswert ist, dass bei diesem dritten Vertrag der Preis pro Impfdosis nicht etwa sank, sondern um satte 25 Prozent von 15,50 Euro auf 19,50 Euro stieg. Ein Vorgang, der dem üblichen Prinzip von Mengenrabatten diametral entgegensteht und den Steuerzahler zusätzlich belastet.

Die mangelnde Transparenz und der Umgang mit den zahlreichen anhängigen Beschwerden und Klagen ist mehr als befremdlich. Es handelt sich um einen Akt der vorsätzlichen politischen Behinderung.

Massive rechtliche Konsequenzen drohen

Die juristische Aufarbeitung nimmt nun Fahrt auf. Die New York Times hat die EU-Kommission verklagt, um Einsicht in die fraglichen SMS-Nachrichten zu erhalten. Vor einem belgischen Strafgericht wurde zudem Klage wegen Amtsanmaßung und illegaler Interessenvertretung eingereicht.

Parlament versagt bei Kontrollfunktion

Besonders bedenklich erscheint die Haltung des EU-Parlaments. In einer Abstimmung haben die größten Fraktionen mehrheitlich gegen die Offenlegung der SMS gestimmt - ein Vorgang, der die demokratische Kontrollfunktion des Parlaments in Frage stellt.

Finanzielle Folgen für den Steuerzahler

• 35 Milliarden Euro Gesamtvolumen des Deals
• 25 Prozent Preiserhöhung pro Impfdosis
• 2,2 Milliarden Euro potenzielle Stornogebühren

Dieser Fall zeigt exemplarisch die problematischen Strukturen innerhalb der EU-Institutionen. Die mangelnde Transparenz und die offensichtliche Missachtung demokratischer Kontrollmechanismen werfen ein bezeichnendes Licht auf die aktuelle Führung der EU-Kommission. Sollten sich die Vorwürfe erhärten, wäre ein Rücktritt von der Leyens die logische Konsequenz.