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04.09.2024
10:10 Uhr

Sieg für COMPACT: SPD-naher Blog muss Verleumdung unterlassen

Sieg für COMPACT: SPD-naher Blog muss Verleumdung unterlassen

Ein bedeutender Sieg für das Magazin COMPACT: Der SPD-nahe „Blog der Republik“ musste eine Unterlassungserklärung abgeben und darf künftig nicht mehr behaupten, COMPACT würde antisemitische Inhalte verbreiten. Diese Entscheidung markiert einen wichtigen Erfolg im Kampf gegen verleumderische Falschbehauptungen.

Verleumdungskampagne gestoppt

Am 22. August hatte der „Blog der Republik“ in einem Beitrag behauptet, COMPACT würde von „Finanzjudentum“ und einer „globalen jüdischen Finanzelite“ sprechen. Diese Aussagen wurden als verleumderisch und unwahr eingestuft. Nach rechtlichen Schritten musste der Blog nun eine Unterlassungserklärung abgeben. Sollte er diese verleumderischen Behauptungen wiederholen, drohen ihm erhebliche finanzielle Konsequenzen.

Juristischer Sieg und politische Implikationen

Dieser juristische Sieg hat weitreichende Implikationen, auch für die politische Landschaft. Bundesinnenministerin Nancy Faeser hatte COMPACT am 16. Juli mit der Begründung verboten, das Magazin würde „auf unsägliche Weise gegen Jüdinnen und Juden hetzen“. Diese Behauptung wurde nun durch die rechtliche Entscheidung indirekt widerlegt. Es zeigt sich einmal mehr, dass politische Akteure vorsichtiger mit ihren Aussagen umgehen sollten.

Hintergründe und Reaktionen

Der „Blog der Republik“ wird von Alfons Pieper geleitet, einem erfahrenen Journalisten mit einer langen Karriere im westdeutschen Politjournalismus. Trotz seiner beachtlichen Laufbahn musste er nun eine bittere Niederlage einstecken. Die Autorenliste des Blogs umfasst sowohl aktive als auch ehemalige SPD-Politiker sowie CDU-nahe Personen wie den ehemaligen Regierungssprecher Friedhelm Ost.

Ein Schlag gegen die Verleumder

Die Entscheidung, die verleumderischen Behauptungen zu unterlassen, wird als großer Erfolg für COMPACT gefeiert. Es zeigt, dass Verleumdung und falsche Anschuldigungen nicht ungestraft bleiben. Für die Unterstützer von COMPACT ist dies ein Zeichen dafür, dass man sich gegen unfaire Angriffe zur Wehr setzen kann.

Ausblick

Die zunächst verbotene, seit Ende August aber wieder im Handel befindliche August-Ausgabe von COMPACT ist bereits ausverkauft. Interessierte Leser können sich die nächste Ausgabe sichern, indem sie ein Abonnement abschließen. Jedes Abo wird als ein weiterer Schlag gegen die Kritiker und Verleumder des Magazins angesehen.

Es bleibt abzuwarten, wie sich die politische und mediale Landschaft in Deutschland weiterentwickeln wird. Eines ist jedoch klar: Verleumdung und falsche Anschuldigungen werden nicht ohne Konsequenzen bleiben. Dies sollte eine Mahnung an alle politischen und medialen Akteure sein, ihre Aussagen sorgfältig zu prüfen und auf Fakten zu basieren.

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