Scholz begründet Ukraine-Unterstützung mit historischer Verantwortung

Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Unterstützung der Ukraine als eine Frage der historischen Verantwortung Deutschlands bezeichnet. „Schon aus der Verantwortung vor unserer eigenen Geschichte kann es in dieser Lage für Deutschland nur einen Platz geben: an der Seite der Ukraine“, sagte Scholz am Samstag in einer Rede zum 80. Jahrestag des gescheiterten Attentats auf Adolf Hitler vom 20. Juli 1944 in der Gedenkstätte Deutscher Widerstand in Berlin.

Erinnerung an den Widerstand

Scholz betonte, dass man den 20. Juli 2024 nicht ohne Gedanken an die tapferen Bürgerinnen und Bürger der Ukraine begehen könne, die seit mehr als zwei Jahren dem „verbrecherischen russischen Angriffskrieg“ widerstehen. In Anspielung auf den russischen Präsidenten Wladimir Putin erklärte Scholz, es handle sich um einen Krieg, „mit dem Russlands Machthaber erklärtermaßen das Ziel verfolgt, die Ukraine zu erobern und als souveränes Land zu zerstören – 79 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges und 79 Jahre nach Inkrafttreten der Charta der Vereinten Nationen“.

Wachsamkeit in der Innenpolitik

Mit Blick auf die deutsche Innenpolitik mahnte Scholz zur Wachsamkeit bei der Verteidigung der Demokratie. Demokratie lebe davon, dass sich Bürgerinnen und Bürger engagierten, mit Respekt begegneten und jeder Art von Menschenfeindlichkeit und jedem Extremismus entgegenträten. „Diejenigen, die unsere Demokratie bekämpfen, werden stets auf unseren entschiedenen Widerstand treffen“, betonte der Kanzler.

Historischer Kontext

Am 20. Juli 1944 hatten Wehrmachtsoffiziere um Claus Schenk Graf von Stauffenberg vergeblich versucht, Hitler mit einem Sprengstoffanschlag zu töten und das nationalsozialistische Regime zu stürzen. Hitler überlebte und führte den von Deutschland begonnenen Krieg noch mehr als neun Monate lang weiter. Stauffenberg und drei weitere Beteiligte wurden noch am selben Abend im Innenhof des Bendlerblocks in Berlin erschossen.

Bei der Feierstunde in der Gedenkstätte Deutscher Widerstand im Bendlerblock brachte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier einen Kranz zur Erinnerung an einer Gedenktafel an.

Kritische Betrachtung

Die Worte von Scholz werfen jedoch auch Fragen auf. Ist die historische Verantwortung Deutschlands tatsächlich der Hauptgrund für die Unterstützung der Ukraine, oder spielen hier nicht auch geopolitische Interessen eine Rolle? Kritiker könnten behaupten, dass die Bundesregierung diese historische Verantwortung als Vorwand nutzt, um ihre eigene politische Agenda zu verfolgen. Zudem bleibt fraglich, ob die deutsche Bevölkerung diese Interpretation der Verantwortung teilt oder ob sie nicht vielmehr eine Rückbesinnung auf nationale Interessen bevorzugt.

Fazit

Bundeskanzler Scholz nutzt den Jahrestag des gescheiterten Hitler-Attentats, um die Unterstützung für die Ukraine zu rechtfertigen. Dabei beruft er sich auf die historische Verantwortung Deutschlands. Doch ob diese Argumentation tatsächlich die gesamte Wahrheit widerspiegelt oder ob sie nicht vielmehr politisch motiviert ist, bleibt offen. Es ist wichtig, dass die deutsche Bevölkerung wachsam bleibt und die Entscheidungen der Regierung kritisch hinterfragt.