Rücktritt jetzt! Die Ampel ist unwiderruflich am Ende: Sie schadet dem Land

Die aktuellen Umfragewerte sprechen eine deutliche Sprache: Nur noch drei Prozent der deutschen Bevölkerung halten die rot-grün-gelbe Koalition für gut. Dies ist das Ergebnis einer Allensbach-Umfrage im Auftrag der FAZ. Eine derartige Ablehnung ist nicht nur beispiellos, sondern auch alarmierend. Die Bundesregierung hat das Vertrauen der Bürger nahezu vollständig verloren.

Vertrauensverlust und innere Zerwürfnisse

Die innerkoalitionären Kämpfe und das ständige Ringen um Macht und Einfluss sind zu einer Belastung für das Land geworden. Statt ernsthafter politischer Arbeit erleben die Bürger ein inszeniertes Aufeinanderprallen der Koalitionspartner. Diese ständigen Auseinandersetzungen, wie beispielsweise um das Tariftreuegesetz oder die Finanzierung der Intel-Fabrik in Magdeburg, zeigen, dass die Regierung nicht in der Lage ist, konstruktiv zusammenzuarbeiten.

Ein Land in der Krise

Deutschland steht vor enormen Herausforderungen: Der Krieg in der Ukraine, die gestörten Handelsbeziehungen zu China, die steigende Zahl der Insolvenzen und Arbeitslosen sowie die wachsenden Kosten für Pflege und Sozialabgaben. Diese Probleme erfordern eine entschlossene und einheitlich handelnde Regierung, die sich den dringenden Aufgaben stellt. Doch stattdessen erleben wir eine Koalition, die sich in internen Machtkämpfen verliert und das Gemeinwohl aus den Augen verliert.

Die Notwendigkeit eines Neuanfangs

Angesichts dieser desolaten Lage ist es dringend erforderlich, dass die Regierung die Konsequenzen zieht und zurücktritt. Sieben der 20 Bundesregierungen seit Bestehen der Bundesrepublik endeten vorzeitig. Vorzeitige Neuwahlen wären also keine Besonderheit. Es gibt mehrere verfassungsrechtliche Möglichkeiten, um eine solche Entscheidung herbeizuführen, wie das konstruktive Misstrauensvotum nach Artikel 67 des Grundgesetzes oder die Vertrauensfrage nach Artikel 68.

Die Verantwortung der politischen Akteure

Die Verantwortung liegt nun bei den politischen Akteuren. Personen wie Christian Lindner, Robert Habeck und Olaf Scholz müssen sich fragen, ob sie weiterhin an ihren Ämtern festhalten möchten, obwohl sie das Vertrauen der Bürger verloren haben. Auch andere prominente Politiker wie Saskia Esken, Kevin Kühnert, Annalena Baerbock, Ricarda Lang, Volker Wissing und Bettina Stark-Watzinger sind gefordert, Verantwortung zu übernehmen und Platz für neue, fähige Kräfte zu machen.

Ein Ende des Schreckens

Deutschland kann es sich nicht leisten, bis zum regulären Wahltermin weiter in dieser Misere zu verharren. Das Land braucht einen Neuanfang, eine Regierung, die entschlossen und einheitlich handelt. Die sogenannte „Fortschrittskoalition“ könnte ihrem Namen gerecht werden, indem sie zurücktritt und damit den Weg für einen Neustart frei macht. Der Kanzler könnte seinen Amtseid einlösen und Schaden vom Land abwenden.

Es ist an der Zeit, dass sich jemand ein Herz fasst und sich um das Wohl des Landes verdient macht. Deutschland hat ein Ende dieses politischen Schreckens und die Chance auf einen Neuanfang verdient.