Nordische Länder vereinbaren gemeinsame Rückführung abgelehnter Asylbewerber

Die Regierungen der nordischen Länder haben auf einem Gipfel in Kopenhagen eine bemerkenswerte Entscheidung getroffen: sie werden bei der Rückführung von Migranten, insbesondere von abgelehnten Asylbewerbern, enger zusammenarbeiten. Dieser Schritt scheint ein Ausdruck der wachsenden Sorge um die Einwanderungspolitik und die damit verbundenen Herausforderungen zu sein, die diese Region in den letzten Jahren bewältigen musste.

Gemeinsame Rückflüge und Wiedereingliederungsprojekte

Im Rahmen des neuen Abkommens werden Dänemark, Finnland, Island, Norwegen und Schweden gemeinsame Rückflüge durchführen, um Migranten, die kein Bleiberecht haben, in ihre Herkunftsländer zurückzuschicken. Die Flüge werden von Frontex, der Grenzschutzagentur der Europäischen Union, organisiert. Zudem werden Wiedereingliederungsprojekte für Migranten unterstützt, die in ihre Herkunftsländer zurückkehren. Eine weitere Maßnahme sieht die Zusammenarbeit mit der Internationalen Organisation für Migration vor, um in Nordafrika gestrandete irreguläre Migranten bei der Rückkehr in ihre Herkunftsländer zu unterstützen.

Ein Paradigmenwechsel in der Einwanderungspolitik

Diese verstärkte Aufmerksamkeit für das Thema Migration folgt auf die Erschießung von zwei schwedischen Staatsangehörigen durch einen abgelehnten Asylbewerber in Brüssel. Diese Tragödie hat Stockholm und andere Nachbarländer dazu veranlasst, ihre Integrationspolitik und die Rückführung abgelehnter Asylbewerber kritisch zu überprüfen.

Insbesondere Dänemark hat bereits versucht, seine Politik gegenüber Migranten zu verschärfen. Seit 2015 hat das Land die Einwanderungsbestimmungen mehrfach verschärft und 2019 ein Gesetz zum sogenannten 'Paradigmenwechsel' verabschiedet. Dieser Paradigmenwechsel basiert auf der Annahme, dass Migranten sich nur vorübergehend in Dänemark aufhalten und so schnell wie möglich in ihre Herkunftsländer zurückkehren sollten.

Ein schwieriges Gleichgewicht

Gleichzeitig werden rechte Parteien in der Region durch den offensichtlichen Wunsch eingeschränkt, die ukrainischen Flüchtlinge, die vor dem Krieg mit Russland fliehen, nicht zu sehr zu unterstützen. Die Zahl der ukrainischen Flüchtlinge übersteigt bei weitem die Zahl der in der Region ankommenden Asylbewerber. Dies lässt darauf schließen, dass die Zahl der zurückgeschickten Migranten im Vergleich zu den Neuankömmlingen deutlich geringer sein wird.

Die nordischen Länder stehen vor einer schwierigen Aufgabe: Sie müssen einerseits die Einwanderung kontrollieren und andererseits ihre humanitären Verpflichtungen erfüllen. Es bleibt abzuwarten, wie sie dieses Dilemma lösen werden. Eines ist jedoch sicher: Diese Entscheidung wird die Einwanderungspolitik in Europa nachhaltig prägen.