„Job-Turbo“ des Bürgergelds: Ein teures Missverständnis?

Die jüngst veröffentlichten Zahlen aus dem Arbeitsministerium werfen ein düsteres Licht auf die Wirksamkeit des sogenannten „Job-Turbos“, der mit der Einführung des Bürgergelds angestrebt wurde. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hatte sich das Ziel gesetzt, mehr Menschen nachhaltig in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Doch die Realität sieht anders aus: Mehr als die Hälfte der ehemals Bürgergeldempfänger kehren nach nur sechs Monaten wieder in das soziale Sicherungssystem zurück.

Ernüchternde Zahlen

Wie eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Sahra Wagenknecht ergab, sind 51 Prozent der Menschen, die eine Arbeitsstelle angetreten haben, nach einem halben Jahr wieder auf Bürgergeld angewiesen. Bei ausländischen Bürgergeldempfängern liegt dieser Anteil sogar bei knapp 54 Prozent. Insgesamt betrifft dies 395.000 Menschen, darunter auch sogenannte Aufstocker, die trotz Erwerbstätigkeit nicht genug verdienen, um ihren Lebensunterhalt zu bestreiten.

Wagenknecht: „Inakzeptabel“

Sahra Wagenknecht bezeichnete diese Zahlen als „inakzeptabel“ und forderte bessere Arbeitsbedingungen und angemessene Löhne. Zudem sprach sie sich für strengere Sanktionen gegen diejenigen aus, die sich im Modell Bürgergeld plus Schwarzarbeit eingerichtet hätten. Dies sei notwendig, um eine gerechte Leistungsgesellschaft zu gewährleisten.

Hohe Kosten für den Sozialstaat

Die Kosten für das Bürgergeld sind enorm. Laut einer Statistik der Bundesagentur für Arbeit gab es im Mai 2024 insgesamt 5.597.852 Leistungsberechtigte, deren Zahlungsansprüche sich auf fast 4 Milliarden Euro beliefen. Diese Summe umfasst neben dem Bürgergeld auch Kosten der Unterkunft sowie Beiträge zur Sozialversicherung.

Versprechen des Ministers

Arbeitsminister Hubertus Heil hatte bei der Einführung des Bürgergelds betont, dass dieses nicht nur Menschen in Arbeit bringen, sondern auch die Existenz von Bedürftigen sichern solle. Dazu zählte er unter anderem chronisch Kranke, Alleinerziehende, Kinder und Jugendliche sowie Rentner, die auf ergänzende Leistungen angewiesen sind. Deutschland sei und bleibe ein sozialer Rechtsstaat, so Heil weiter.

Ein teurer Irrweg?

Die aktuellen Zahlen werfen jedoch die Frage auf, ob das Bürgergeld tatsächlich der beste Weg ist, um Menschen nachhaltig in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Die hohe Rückfallquote und die enormen Kosten für den Sozialstaat sprechen eine andere Sprache. Kritiker könnten argumentieren, dass hier viel Geld für wenig nachhaltige Erfolge ausgegeben wird.

Es bleibt abzuwarten, ob die Bundesregierung auf diese ernüchternden Zahlen reagieren und entsprechende Maßnahmen ergreifen wird. Klar ist jedoch, dass der „Job-Turbo“ des Bürgergelds bislang eher ein teures Missverständnis als ein Erfolg ist.