Habecks Industriestrategie: Ein Eisberg namens Schuldenberg

Die jüngst vorgestellte Industriestrategie des grünen Wirtschaftsministers Robert Habeck wirft viele Fragen auf. Sie beruht auf Plan- und Subventionswirtschaft, wobei der Staat aus ideologischen Gründen entscheidet, was unter welchen Bedingungen produziert wird und übernimmt dafür das unternehmerische Risiko. Ein Konzept, das stark an Sozialismus erinnert und in der Vergangenheit mehrfach gescheitert ist.

Zukunftsaussichten: Insolvenz und Staatbankrott

Die Auswirkungen dieser Strategie könnten katastrophal sein. Wenn Habeck seine Pläne durchsetzt, droht Deutschland im Jahr 2028 die Insolvenz. Das deutsche Staatsschiff könnte mit voller Kraft mit einem Eisberg kollidieren, der in Wahrheit ein knallharter Schuldenberg ist. Die Kollision wäre der Staatbankrott. Ein Szenario, das der Finanzminister in der Haushaltssitzung des Deutschen Bundestages metaphorisch angekündigt hat.

Die Rolle des Staates in der Wirtschaft

Hinter Habecks Ideen steht die Vorstellung der Vulgärmarxistin Mazzucato, dass der Staat die Richtung der Wirtschaft vorgeben sollte. Unternehmen sollen dann das umsetzen, was sich der Staat oder Habeck ideologisch vorstellen. Durch Gesetze, Steuern, Verbote und Subventionen sollen die Unternehmen in die gewünschte Richtung gezwungen werden. Ein Konzept, das bisher nur Elend hinterlassen hat.

Wohlstandsvernichtung durch Transformation

Habeck scheint sich bewusst zu sein, dass seine Industriestrategie den Wohlstand des Landes vernichtet. In seiner Kurzfassung steht der Satz: „Die Transformation zur Klimaneutralität und die damit verbundene Erneuerung unseres Wohlstandes bieten mittel- und langfristige Chancen, verursachen im Übergang aber auch große Anstrengungen und Kosten für die Industrie und ihre Beschäftigten.“ Der alte Wohlstand wird vernichtet und es wird versprochen, dass er mittel- und langfristig erneuert werden soll.

Subventionswirtschaft als Wachstumsmotor

Das einzige Wirtschaftswachstum, das Habecks Strategie generieren wird, ist die Subventionswirtschaft. Diese wird von den Bürgern bezahlt und führt zudem dazu, dass die Bürger hoch verschuldet werden. Habecks Industriestrategie fasst im Grunde nur noch einmal die Deindustrialisierungsstrategie zusammen, die unter Wortbombast versteckt wird. Wirtschaftlicher Sachverstand ist in dem Papier nicht zu finden, nichts außer Utopieberauschtheit.

Marketing statt Wirtschaftskompetenz

Die Marketingabteilung des Wirtschaftsministeriums, die inzwischen das Ministerium ganz übernommen zu haben scheint, dürfte sich die Sache nach Art des Habeckschen Politikverständnisses so richtig schön vorgestellt haben. Wenn man schon keine Erfolge zu vermelden hat, wenn die Aussichten schon düster sind, mag man gedacht haben, dann tut es vielleicht auch eine triumphale Strategie, die den Weg ins gelobte Land erneuerbaren Wohlstands verheißt.

Fazit

Die Industriestrategie von Habeck ist nichts weiter als ein bemalter Ladenhüter mit einem Aktionspreis. Sie bietet keine Lösungen für die aktuellen wirtschaftlichen Herausforderungen Deutschlands und ignoriert die Tatsache, dass die Energiewende, obwohl unwirtschaftlich und zu teuer, gerade noch so durch das billige russische Erdöl und Erdgas finanziert werden konnte. Es ist an der Zeit, dass die Bundesregierung realistische und zukunftsfähige Strategien entwickelt, anstatt auf utopische Ideen zu setzen, die den Wohlstand der Bürger bedrohen.